Solingen 275.000 Überstunden bei der Feuerwehr
Solingen · In Düsseldorf hängt zurzeit der Rathaussegen schief. Weil sich zehn Feuerwehrleute auf Facebook abfällig über ihn äußerten, hat der dortige Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU) jetzt die Wehrleute kurzerhand vom Dienst suspendiert. Hintergrund ist ein Streit um die Bezahlung von Überstunden, den es auch in Solingen gibt. In hiesigen Rathaus ist man aber optimistisch, den Konflikt anders zu lösen.
Heute in einer Woche werden sich Vertreter der Stadt sowie des städtischen Personalrats das nächste Mal zusammensetzen. Einziger Tagesordnungspunkt sind dann jene rund 275 000 Überstunden, die die Solinger Berufsfeuerwehrleute von 2001 bis 2006 ansammelten — und die sie bis heute vor sich herschieben.
Das Problem: Nach einer gesetzlichen Neuregelung hatten die Wehrleute nur bis Ende 2009 Zeit, die Bezahlung der Mehrarbeit einzufordern. Doch die meisten ließen diese Frist verstreichen, so dass eigentlich kein Rechtsanspruch mehr auf die Vergütung der Überstunden besteht.
Es geht um eine Summe von rund 4,5 Millionen Euro. Geld, das die Stadt nicht hat. Im Rathaus ist man dennoch zuversichtlich, eine Lösung zu finden. "Uns ist die Feuerwehr sehr wichtig. Wir hoffen, bis März zu einer Regelung zu kommen", sagte gestern eine Sprecherin der Stadt.
Tatsächlich drängt die Zeit. Denn unter den Feuerwehrleuten wächst die Ungeduld. "Nach einer ersten Gesprächsrunde im Dezember hat die Stadt einen eigentlich für Ende Januar vereinbarten nächsten Termin zunächst verstreichen lassen", sagte jetzt Ingo Schäfer, erster Vorsitzender der in Solingen ansässigen Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft (DFeuG). Er fordert genauso wie die Vertreter der Komba-Gewerkschaft von der Stadt einen finanziellen Ausgleich für die geleisteten Überstunden der Feuerwehrleute.
Ein Verlangen, das man im Solinger Rathaus prinzipiell nachvollziehen kann. "Moralisch verstehen wir die Feuerwehrleute", sagte die Sprecherin. Allerdings sei gleichzeitig zu berücksichtigen, dass die Frist nun einmal verjährt und die Stadt finanziell kaum in der Lage sei, die im Raum stehenden 4,5 Millionen Euro aufzubringen.
Dabei kommen auf das Rathaus weitere Kosten zu. Ende dieses Jahres läuft die nach 2006 eingeführte Regelung der Überstundenvergütung aus. Mehrarbeit über den eigentlich vorgeschriebenen 48 Wochenstunden wird derzeit noch mit einer Pauschale von 20 Euro pro Schicht abgegolten. Ab Anfang 2014 müssen freiwillige Überstunden einzeln bezahlt werden, was nach Schätzungen im Rathaus mit mehreren 100.000 Euro zu Buche schlagen wird.
Aus diesem Grund soll das Personal bei der Feuerwehr bis zum Jahr 2018 von heute 205 auf dann 220 Feuerwehrleute aufgestockt werden. So wäre es möglich, die eigentlich vorgeschriebene Höchstarbeitszeit von 48 Stunden wöchentlich endlich einzuhalten.
Und Konflikte wie jenen in Düsseldorf tunlichst schon im Vorfeld zu vermeiden. Zwar beurteilen die Gewerkschaften das Verhalten der suspendierten Feuerwehrleute "als nicht gerade clever", so DFeuG-Chef Schäfer. Dennoch zeigte sich Schäfer solidarisch mit den Betroffenen. Und auch Solingens Komba-Chef Jürgen Albermann sagte, er könne über die Suspendierung nur den Kopf schütteln.
