Solingen 19 Salafisten aus Solingen ins Ausland
Solingen · Der Staatsschutz spricht von einer erschreckenden Zahl von jungen Männern, die offenbar zu Kampfeinsätzen ausgewandert sind. Drei Tote aus der Klingenstadt hat es dort bereits gegeben, einer von ihnen ist Robert B.
"Wir haben es in Solingen mit der erschreckenden Zahl von 19 ausgereisten Salafisten zu tun, es gibt bereits drei Tote", sagte Montag Frithjof Krahl, der sich im Wuppertaler Polizeipräsidium mit ausländerfeindlichen Straftaten und in den letzten Jahren zunehmend mit Salafisten beschäftigt. "Wir haben inzwischen teilweise erst 16-jährige Bürger unseres Staates verloren", sagte der Experte bei einem Hintergrundgespräch zum Auftauchen der "Sharia Police" in Wuppertal.
Solingen hatte bis Sommer 2012 im Mittelpunkt salafistischer Aktivitäten gestanden, bis der Innenminister den Verein Millatu Ibrahim verboten hat und die Moschee an der Konrad-Adenauer-Straße geschlossen wurde. Seither gibt es offensichtlich keinen zentralen Treffpunkt für die Salafistenszene. Verschwunden ist sie aus der Klingenstadt jedoch keineswegs, wie die Polizei weiß. Die Zahl der Salafisten habe sich zwischen 2011 und 2013 im Präsidialbereich verdreifacht.
Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher erklärte, dass ihre Behörde mit allen Mitteln gegen Straftaten aus der Salafistenszene vorgehen werde. Bei der selbst ernannten "Sharia Police", die in der vergangenen Woche vor Spielhallen und Gaststätten Moslems vom Alkohol und Glücksspiel abbringen wollte, handele es sich keineswegs um "harmlose Halbstarke, die nur vorhätten, auf dem nächsten Schützenfest zu randalieren". Vielmehr, so die Polizeipräsidentin, handele es sich um eine gefährliche Gruppe, die unter anderem irgendwann Menschenleben aufs Spiel setze.
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Birgitta Radermacher will die Gefahr, die von gewaltbereiten Salafisten ausgeht, stärker ins Bewusstsein der Bevölkerung rücken. Sie ist daher auch enttäuscht, dass sich an einem nach dem Auftreten der "Sharia Police" an einem bis Sonntag geschalteten Bürgertelefon nur 30 Anrufer gemeldet haben. Hier hat sich die Polizei mehr Hinweise versprochen von Menschen, die von den Salafisten angesprochen worden waren. Um gegen die Salafisten vorzugehen, sei der Ruf nach neuen Gesetzen überflüssig. Es gebe genug Möglichkeiten, das Vorgehen zu ahnden. "Wir brauchen keine neuen Gesetze, wir müssen sie nur mal anwenden", sagte Robert Gereci. Nötigung, Amtsanmaßung, Verstöße gegen das Versammlungs- und Uniformierungsverbot nannte der Leiter des polizeilichen Staatsschutzes als Beispiele.
Distanziert von den Salafisten haben sich längst die Muslime im Städtedreieck. "Sie erkennen in der salafistischen Propaganda die eigene Religion nicht mehr wieder", sagte Fridhjof Krahne. Mit den muslimischen Gemeinden aus Wuppertal und Solingen hat die Polizei bereits Informationsgespräche geführt, der Termin für die Remscheider ist für den 6. Oktober anberaumt.
Schwierig ist nach wie vor, die Zahl der Salafisten genau zu benennen, die ihren Wohnsitz im Städtedreieck haben, weil sie, anders als Rechts- oder Linksextreme, seltener strafrechtlich greifbare Verfehlungen begehen. "Sie bewegen sich oft in einer Grauzone", sagte Oberstaatsanwalt Wolf Tilman Baumert.
