Solingen 15 Millionen-Zuschuss für Schulen vom Land winkt
Solingen · Sei es das Schimmelproblem in einem Klassenzimmer, die nicht mehr richtig zu nutzende Turnhalle oder gleich die Komplettsanierung eines ganzen Schulzentrums wie am Vogelsang - der Sanierungsstau in Solinger Schulen dürfte bei mindestens 60 Millionen Euro liegen. Angesichts dieser Dimensionen bezeichnen die Grünen das jetzt für die Kommunen von der Landesregierung aufgelegte Millionen-schwere Investitionsprogramm "Gute Schule 2020" als ein Geschenk des Himmels der rot-grünen Landesregierung.
"Wir können dadurch mehr machen, Projekte in den Schulen beschleunigen und bekommen im Haushalt der Stadt zugleich mehr Luft für andere Investitionen", betonten die beiden Fraktionssprecher Martina Zsack-Möllmann und Enrique Pless gestern vor der Presse. Wie Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der grünen Landtagsfraktion erklärte, könne Solingen von 2017 bis 2020 mit einer Finanzspritze von insgesamt 15 Millionen Euro rechnen, in jedem Jahr nahezu vier Millionen Euro. Diese Summe errechnet sich jeweils zur Hälfte aus der anteiligen Höhe der Schulpauschale und der Steuerkraft der Stadt. Insgesamt stellt das Land in NRW bei dem Investitionsprogramm für die vier Jahre bis 2020 zwei Milliarden Euro zur Verfügung.
Pless und Zsack-Möllmann sprachen sich bereits konkret dafür aus, die Landesfinanzspritze in den Neubau der Turnhalle der Grundschule Wiener Straße, der auch für die Gesamtschule Höhscheid gedacht ist, die Sanierungen des Vogelsanger Schulzentrums und des Mildred-Scheel-Berufskollegs sowie den Ausbau der Sekundarschule und den des Breitband- beziehungsweise Glasfaserkabelnetzes an Grund- und weiterführenden Schulen einfließen zu lassen. Zugleich appellierten die beiden grünen Fraktionssprecher, dies zügig in der Haushaltsdebatte der Politik zu berücksichtigen. Das Investitionsprogramm selbst hat im Rathaus bereits Priorität. In der nächsten Sitzung des Schulausschusses am kommenden Dienstag steht es auch auf der Tagesordnung.
Unterdessen will die SPD-Landtagsabgeordnete Iris Preuß-Buchholz eine unbürokratische Abwicklung der Gelder erreichen. Sie sieht einen großen Nachholbedarf bei Investitionen im Schulbereich: Dies könne nun angepackt werden.
