Solingen 1,6 Millionen Euro Hilfe für Kommune
Solingen · Solingen profitiert von einer Soforthilfe für Kommunen, die NRW Innenminister Ralf Jäger am Mittwoch angekündigt hat. Insgesamt sollen den Städten NRW's 300 Millionen Euro zukommen. Nach Berechnungen der Kämmerei kann Solingen dabei im Jahr 2010 eine Summe von rund 1,6 Millionen Euro erwarten, teilte die Stadt mit.
"Wir begrüßen diese Unterstützung sehr", sagten Oberbürgermeister Norbert Feith und Kämmerer Ralf Weeke. Trotz Finanzspritze hoffen das Stadtoberhaupt und sein Kämmerer auf den angekündigten "Stärkungspakt Stadtfinanzen" des Landes. Denn die Soforthilfe alleine reiche nicht, um das Haushaltsloch zu stopfen. Ein Gutachten, soll klären, welche Stadt wie viel bekommt. Mit Ergebnissen ist Anfang November in Düsseldorf zu rechnen.
Innenminister Jäger hatte in seiner Erklärung gesagt: "Alle Kommunen, auch die überschuldeten, müssen wieder in der Lage sein, ihren Haushalt ordnungsgemäß zu führen."
