Rommerskirchen Bürgermeister Mertens spricht mit Minister Scholz über Strukturwandel
Rommerskirchen · Bürgermeister Martin Mertens sowie weitere Amtskollegen und Funktionsträger haben sich jetzt in Sachen Strukturwandel in Jülich mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz getroffen.
Scholz verwies darauf, dass nach der Sommerpause im Bundestag ein Gesetz zur Förderung des Strukturwandels in den deutschen Braunkohlegebieten beschlossen werde. Die Bundesregierung sei sich auch ihrer finanziellen Verantwortung für die betroffenen Regionen bewusst. Die für den Strukturwandel wichtige Schaffung von Infrastruktur und neuen Arbeitsplätzen sei für die Bundesregierung von großer Bedeutung, betonte der Vizekanzler gegenüber den Politikern. Martin Mertens wies bei dem Treffen in Jülich erneut darauf hin, dass die Fördermittel des Bundes und des Landes dorthin fließen müssten, wo der Strukturwandel stattfindet – nämlich in die Kommunen vor Ort.
„Es hat mich gefreut, mit dem Vizekanzler über den beginnenden Strukturwandel zu sprechen. Ich hoffe, dass den gesprochenen Worten nun auch Taten folgen. Es müssen klare Zuständigkeiten beschlossen werden“, sagte der Bürgermeister. Für Mertens jedoch „reicht es nicht aus, dass der Bund Millionen von Euro an die Länder zur Verfügung stellt, und die Länder – in unserem Falle die Landesregierung NRW – das Geld nicht eins zu eins weitergeben, sondern eine Zwischeninstanz in Form der ZRR dazwischen schalten. Die Städte und Gemeinden im Rheinischen Revier wissen am Besten, welche Projekte vor Ort den Strukturwandel abmildern werden“, bekräftigte Mertens seinen Standpunkt.
Ihm zufolge sind auch die Kommunen gefordert, Ideen für zukunftsträchtige Arbeitsplätze zu entwickeln. Er selbst strebt u.a. auf einem bislang noch von RWE Power genutzten, gemeindeeigenen Grundstück die Ansiedlung einer Batteriefabrik an.
