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Rommerskirchen: Rat: Krach um Spielplätze und Kanäle

Rommerskirchen : Rat: Krach um Spielplätze und Kanäle

Der mögliche Verkauf eines Spielplatzgeländes in Nettesheim und die Kanaldichtheitsprüfung trugen zum heftigen Streit im Rat bei, der im Rausschmiss von CDU-Fraktionschef Stephan Kunz aus dem Arbeitskreis Finanzen gipfelte.

Aus heiterem Himmel kam es im Rat nicht zum heftigen Krach um die Haushaltsrede von CDU-Fraktionschef Stephan Kunz, an deren Ende das Aus für den erst seit Herbst 2012 tagenden Arbeitskreis Finanzen mündete. Der offene Ausbruch des Streits war umrahmt von anderen strittigen Themen, die die Gemüter langsam, aber sicher erhitzten.

Gleich eingangs der Sitzung wollte Stephan Kunz zumindest teilweise über den möglichen Verkauf von vier Spielplätzen beziehungsweise deren Grundstücken diskutieren, was eigentlich erst für den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung vorgesehen war. Kunz verwies auf anwesende Nachbarn, "die interessiert sind, zu wissen, um welche Spielplätze es sich handelt". Den meisten Anwesenden indes war bereits bekannt, dass es sich unter anderem um den Spielplatz am Nettesheimer Nelkenweg handelte.

Später verwies Stephan Kunz auf gut 50 Unterschriften, die für dessen Erhalt gesammelt worden seien. Scheiterte er eingangs mit seinem Antrag, öffentlich über die Spielplätze zu diskutieren, zog die Union hinter verschlossenen Türen auch mit ihrem Ansinnen den Kürzeren, den Spielplatz in Nettesheim zu erhalten. Was die übrigen Fraktionen erst verwunderte und dann erboste: Im bisherigen Arbeitskreis Finanzen und auch im Haupt- und Finanzausschuss hatte die Union vergangene Woche noch für den möglichen Verkauf gestimmt. Für die CDU hatte sich die Sachlage geändert, SPD, UWG, Grüne und FDP fühlten sich überrumpelt.

Der Verkauf des Nettesheimer Geländes ist Bestandteil eines Konzepts zur Optimierung der Spielplätze, über das bislang Konsens zu bestehen schien. Insbesondere vier Plätze stehen dabei im Mittelpunkt, wobei derzeit noch offen ist, ob es im Einzelfall auch damit getan ist, das Areal "aufzupeppen". Ersatz für den Spielplatz am Nettesheimer Weg soll es am nur wenige Schritte entfernten Veilchenweg geben. Abschließend entschieden ist derzeit noch nichts: "Wir können noch kein fertiges Konzept für den Verkauf von Kinderspielplätzen vorlegen", sagte Bürgermeister Albert Glöckner. Ansonsten sah er manches an der Diskussion ironisch: "Wenn man will, dass etwas bekannt wird, legt man es in den nicht-öffentlichen Teil."

Weiteren Zündstoff für den später lautstark ausgetragenen Streit lieferte auch der Antrag der SPD für eine bürgerfreundliche Umsetzung der neuen Regelung für die Kanaldichtheitsprüfung. Der Gesetzestext wird erst Ende März oder Anfang April veröffentlicht. Stephan Kunz forderte zunächst, "keine Anträge zu stellen, nur damit die Verwaltung beschäftigt wird". Nach längerem Hin und Her votierte die CDU dann doch für die Annahme. "An Bürgerfreundlichkeit lassen wir uns von keinem übertreffen, da kann auch die CDU zustimmen", hatte Albert Glöckner zuvor um Einstimmigkeit geworben. Günstigstenfalls könnte die Regelung für Rommerskirchen letztlich vorsehen, dass lediglich in Wasserschutzgebieten in Hoeningen und Anstel eine verbindliche Pflicht für die Prüfung des Kanals eingeführt würde. Am Montag trifft sich Albert Glöckner mit seinen Kollegen aus dem Kreis in Jüchen, um über weitere Details der neuen Gesetzeslage zu beraten.

(NGZ/ac)