Nach der Wahl in Rommerskirchen AfD-Kandidatur wird untersucht
Rommerskirchen · Offen bleibt laut Rechtsamtsleiter Gregor Küpper, ob und wie sich der Rechtsstreit über die AfD-Kandidatur auf die Zusammensetzung des Rommerskirchener Gemeinderats auswirkt.
Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen der Aufstellung der AfD-Bewerber. Zwei Rommerskirchener, deren Namen sich auf den Wahlscheinen in Oekoven und Nettesheim/Frixheim befanden, hatten erklärt, nicht kandidieren zu wollen. Ihre Unterschriften seien gefälscht worden, sagten sie.
Nun muss zunächst der Ausgang der Ermittlungen abgewartet werden, um zu klären, ob es Folgen für das Wahlergebnis geben könnte. In Oekoven hatte die AfD 5,5 Prozent der Stimmen erhalten, in Nettesheim/Frixheim 7,0 Prozent. Zur Anfechtung des Wahlergebnisses in den Bezirken berechtigt wäre unter Umständen jede Partei und jeder Bürger.
