Rommerskirchen: Kommission soll Prioritäten bei der Wegesanierung setzen

Rommerskirchen : Kommission soll Prioritäten bei der Wegesanierung setzen

Einen Gutteil der eigentlichen Sacharbeit will der Bau- und Verkehrsausschuss in der neuen Fachkommission leisten lassen.

Wer im Bau- und Verkehrsausschuss mit einer Art Generaldebatte über die Sanierung der Wirtschafts- und Freizeitwege gerechnet hatte, lag gründlich schief. Stattdessen wurde im Wesentlichen noch einmal das künftige Verfahren festgezurrt, ohne dass über einzelne Wege, das Ausmaß der Schäden oder deren Verursacher gesprochen worden wäre.

Indem die UWG das Reizwort einer "Traktorenmaut" für die Landwirte in die Diskussion gebracht habe, habe sie der Verwaltung viel unnötige Arbeit gemacht, befand Baudezernent Hans-Josef Schneider.

UWG-Fraktionschefin Ulrike Sprenger betonte, dass es den Unabhängigen darum gehe, die Wege für die nächsten zehn bis 40 Jahre zu erhalten. Der gegenwärtige Zustand der Wege "kostet die Bürger verdammt viel Geld", und die Tatsache, "dass wir Ihnen Arbeit machen, gehört auch zum Geschäft", hielt sie Schneider entgegen. Schützenhilfe für die Wählergemeinschaft kam vom CDU-Vorsitzenden Michael Willmann: "Wenn die UWG einen Antrag stellt, sollte der auch beantwortet werden", sagte er. Seiner Auffassung nach sollte das 90 Kilometer lange, asphaltierte Wegenetz nur so hergestellt werden, dass es von der Landwirtschaft und Radlern gleichermaßen genutzt werden könne.

Konsens gab es allerseits darin, dass das 2015 und 2016 erarbeitete Wegekonzept die Basis schlechthin sei, auf deren Grundlage die Sanierung erfolgen soll.

Ausschussvorsitzender Manfred Heyer (SPD) betonte die Zuständigkeit des Bauausschusses, sprach sich indes dafür aus, konkrete Vorschläge innerhalb der Kommission zu erarbeiten und dann an den Ausschuss weiterzuleiten. "Warum eine Sache anschieben, wenn sie schon am Laufen ist", merkte er gegenüber der UWG kritisch an.

"Bereits bei der Aufstellung des Wirtschaftswegekonzepts war allen Beteiligten klar, dass die Umsetzung des Konzepts mehrere Jahre in Anspruch nehmen wird und auch, dass die Finanzierung abschließend zu klären sein wird", betonte Tiefbauamtsleiter Rudolf Reimert bereits vorab in seiner Beratungsvorlage für den Ausschuss.

Auch die Vorschläge der UWG sollten darin einfließen, heißt es weiter. Als ein mögliches Mittel zur Finanzierung hatte die UWG unter anderem auch die Erhöhung der Grundsteuer A aufgelistet.

(S.M.)
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