Rommerskirchen Bürgermeister erklärt Verwaltung in eigenem Blog
Rommerskirchen · Wie funktioniert eigentlich eine öffentliche Verwaltung? Was darf in einer kleinen Gemeinde wie Rommerskirchen vom Rathaus entschieden werden und bei welchen Problemen sind übergeordnete Organe wie Rhein-Kreis Neuss oder gar die Bezirksregierung zuständig?
Mit solchen und ähnlichen Fragen sieht sich Bürgermeister Martin Mertens seit seinem Amtsantritt vor zwei Jahren immer wieder von Seiten interessierter Bürger konfrontiert. "Nicht einmal jeder Mitarbeiter in einer öffentlichen Verwaltung ist hier allwissend", tröstet Mertens Wissbegierige. Auf seiner Facebook-Seite will er daher zukünftig in unregelmäßigen Abständen grundlegende Fragen rund um die Verwaltung erklären. In seinem ersten Eintrag greift er auch gleich ein Thema auf, das immer wieder für Verwirrung sorgt: Warum darf die Gemeinde Rommerskirchen keinen "Blitzer" aufstellen - und wer ist eigentlich für die Straßen im Ort zuständig?
Zunächst einmal erklärt Mertens die verschiedenen Klassifizierungen von Straßen und die damit verbundenen unterschiedlichen Straßenbaulastträger. Bei Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen werde diese Aufgabe in Nordrhein-Westfalen von Straßen NRW übernommen, Kreisstraßen verantworte der Rhein-Kreis Neuss und Gemeindestraßen die Gemeinde Rommerskirchen.
In Bezug auf Geschwindigkeitskontrollen dürfe die Gemeinde nur Verkehrsmessungen durchführen und auswerten. Deuteten diese Auswertungen auf erhebliche Überschreitungen hin, könnten die Kreispolizei oder das Straßenverkehrsamt des Kreises Verkehrsüberwachungen durch Blitzer oder Radarmessungen durchführen. Die Kommune dürfe das selber nicht.
