2019 nur noch sechs Ratssitzungen in Rommerskirchen

Rommerskirchen - Politik verringert Aufwand : Rat will 2019 nur noch sechs Sitzungen

SPD und CDU verteidigen die Reduzierung. CDU-Chef Michael Willmann verweist auf „Sitzungen ohne Inhalt“ und die Entlastung der Verwaltung. Stephan Kunz (FDP) sieht den Rat auf dem Weg, „sich entbehrlich zu machen“.

2019 wird der Gemeinderat nur noch sechs Mal tagen. In der letzten Ratssitzung dieses Jahres hat er sich dafür entschieden, die bislang acht Sitzungen um zwei zu reduzieren.

„Die sechs Termine wurden im interfraktionellen Gespräch abgestimmt und durch den Rat so beschlossen! Da wir bereits in der Februarsitzung den Haushalt verabschieden, wollen wir versuchen, mit den sechs Terminen hinzukommen“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Peter Gless. Zusätzlich seien nun drei anstatt bisher zwei Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses geplant, so Gless. „Falls sich zusätzlicher Bedarf  ergeben sollte, werden wir eine weitere Sitzung des Rates kurzfristig anberaumen. So ist es abgestimmt und so wollen wir es flexibel auch umsetzen“, betont der Sozialdemokrat.

„Gemeinsam hatten wir angemerkt, dass es keinen Sinn macht, Sitzungen zu haben ohne Inhalt - dies war im letzten Jahr der Fall“, kommentiert sein CDU-Pendant Michael Willmann die Entscheidung. Allein die Verschiebung einer Sitzung in den August habe zu einer „viel zu engen Sitzungsfolge“ geführt.  Aus Willmanns Sicht gibt es „immer noch ausreichend viele Sitzungen, in denen wir arbeiten und reden können.“ So sei der Hauptausschuss „genauso wichtig wie eine Ratssitzung“, meint er.  Schlichtweg als „Mist“ bezeichnet Willmann Äußerungen aus Ratskreisen, die CDU sei die treibende Kraft für die Verringerung der Ratssitzungen gewesen. „Treibende Kraft waren wir definitiv nicht. Letztendlich haben die Anmerkungen aus den Ratsfraktionen die Verwaltung zu dem bekannten Sitzungsplan bewegt“, sagt Willmann. Ihm zufolge „darf man ja auch nicht vergessen, dass die Sitzungen für die Verwaltung eine erhebliche Belastung darstellen, insbesondere dann, wenn die Sitzungen wenig Inhalte haben.“

 Was zumindest  den Verdacht nährt, dass die Reduzierung der Sitzungen der Union durchaus zupass kommt, ist die Tatsache, dass die durch drei Wechsel zur FDP reduzierte Fraktion mit nur noch neun Mitgliedern im Rat fast niemals vollzählig antreten kann. Bei der jüngsten Ratssitzung, in der immerhin der Haushalt eingebracht wurde, begann die CDU mit lediglich drei Mitgliedern, die sich in den folgenden Stunden dann vermehrten. Auch wenn es eher flapsig gemeint gewesen sein sollte: In der Diskussion um den von Willmann rundweg begrüßten Doppelhaushalt und die konstant gebliebenen Hebesätze sprach Bürgermeister Martin Mertens von einer Vorab-Zustimmung  zum Haushalt, worauf Willmann erwiderte, dann könne ja noch eine Sitzung gestrichen werden.

Lieber sieben Ratssitzungen wollte FDP-Fraktionschef Stephan Kunz, fand damit indes kein Gehör. „Mit sechs Sitzungen erreichen wir das Minimum dessen, was die Gemeindeordnung empfiehlt“, sagt Kunz.  Aus seiner Sicht „ist es bedenklich, dass der Rat sich die Möglichkeit raubt, selbst aktiv zu werden und sich so auf den Weg begibt, entbehrlich zu werden.“  Die jetzt getroffene  Entscheidung bestätigt den FDP-Chef auch in seiner Kritik an der 2017 getroffenen Entscheidung für eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Ratsmitglieder. „Jetzt nutzt man jede Möglichkeit, seinen persönlichen Aufwand zu reduzieren“, merkt Kunz bissig an.

Mehr von RP ONLINE