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Trotz Corona-Krise: Dezimierter Rat verabschiedet Alpens Haushalt

Kommunalpolitik in Alpen : Dezimierter Rat gibt grünes Licht für Etat

Nach zwei Minuten steht’s fest: CDU und Grünen stimmen zu, SPD und FDP sagen nein.

Es war eine Sache von zwei Minuten. Der Rat hat am Donnerstagabend den Haushalt fürs laufende Jahr verabschiedet. Mit Mehrheit, erwartungsgemäß gegen die Stimmen von SPD und FDP. Mit der Entscheidung gibt die Politik der Verwaltung Handlungssicherheit. Was jetzt fehlt, ist die Zustimmung der Finanzaufsicht. Die liegt beim Kreis Wesel. Das Okay gilt als Formsache.

Die Umstände, den Etat auf den Weg zu bringen, sind bislang einmalig in der mehr als 50-jährigen Geschichte der Gemeinde Alpen. Denn es war nur der halbe Rat im Rathaus erschienen, um die Hände zur Abstimmung zu heben. Darauf hatten sich die Fraktionen im Vorfeld verständigt. Zur Vorsicht. Denn eigentlich ruht in der Corona-Krise auch in Alpen der politische Apparat. Doch die anstehende Großoperation im Schul- und Sportzentrum duldet keinen Aufschub. Hier soll möglichst in den Sommerferien das insgesamt fast 15 Millionen Euro schwere Paket zur energetischen Sanierung von Schule und Turnhalle aufgeschnürt werden.

Das funktioniert nur, wenn möglichst bald die ersten Aufträge ausgeschrieben und vergeben werden können. Und dafür wiederum braucht’s einen genehmigten Haushalt. Außerdem ist das Zeitfenster eng. In gut zwei Jahren muss das ehrgeizige klimafreundliche Projekt abgeschlossen sein. So sieht’s die Förderregel vor. Rund 80 Prozent der Kosten erstattet das Land.

Weil die Einnahmen aus dem Verkauf des Grundstücks Willy-Brandt-Platz an einen Investor in diesem Jahr absehbar noch nicht fließen werden, hat der Haushalt aktuell ein Loch von rund 1,2 Millionen Euro. Die Folgen der Corona-Krise sind da nicht eingerechnet. Noch hilft die Ausgleichsrücklage.