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Rheinberg: Stadt vor unbequemen Beschlüssen

Rheinberg : Stadt vor unbequemen Beschlüssen

Mindestens in den nächsten vier Jahren schreibt die Stadt Rheinberg tiefrote Zahlen: Zwischen 12,5 und 10,6 Millionen Euro Miese verhageln die Bilanz. Viel mehr, als der Stadt zugestanden würde.

Was das bedeutet, machte Kämmerer Bernd Löscher klar, als er am Dienstagabend im Rat den Etatentwurf für 2013 einbrachte: "Der Fülle der Aufgaben stehen begrenzte finanzielle Mittel zur Verfügung und eine Annäherung dieser Positionen wird es nicht ohne einschneidende Maßnahmen mit Einschränkungen in allen Bereichen geben."

Es gebe keine Alternative als gemeinsam mit der Verwaltung "jetzt diese erforderlichen, zukunftsweisenden Entscheidungen zu treffen, auch wenn diese nicht unbedingt immer im Einklang mit langjährigen Traditionen stehen", gab Löscher den Weg vor: "Genau jetzt, in den kommenden Haushaltsberatungen, müssen die notwendigen und damit auch die unbequemen Entscheidungen getroffen werden. Egal, ob diese Maßnahmen sofort oder erst mittelfristig in einem Haushaltssicherungskonzept greifen."

Denn noch entscheide der Rat, was verschoben, welche Standard herabgesetzt oder was dauerhaft gestrichen werde. Klar sei jedenfalls, dass bei den vorliegenden Zahlen ein Haushaltssicherungskonzept zwingend aufgestellt werden müsse.

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Was die Stunde geschlagen hat, spürte wohl als Erster der SV Budberg; er möchte auf der Sportanlage einen Kunstrasenplatz als Ersatz für einen alten Tennenplatz bauen. Ein Projekt, das mit einem Stadt-Zuschuss von 500 000 Euro umgesetzt werden soll.

Um den von Budberg gewünschten Zeitplan einzuhalten, hätte die Ausschreibung schon gestern, vor Verabschiedung des Haushalts, erfolgen müssen. Dazu gab der Rat aber kein grünes Licht. Tenor der Politik: Wir wissen, dass es finster aussieht, aber erst wenn voraussichtlich Ende Februar konkrete Zahlen vorliegen, wissen wir, wo und ob wir überhaupt handeln können.

(kau)