Dietmar Heyde Wir haben uns in einem interfraktionellen Gespräch darüber verständigt. Wie wir genau verfahren, legen wir in der Sitzung gemeinsam fest. Es gibt verschiedene Optionen. Eine ist, den Haushalt noch nicht in der Ratssitzung am 24. März zu verabschieden, sondern an diesem Abend eine weitere Hauptausschusssitzung anzusetzen. Weil einige Fraktionen die Bitte an uns herangetragen haben, mehr Zeit zur Beratung zu bekommen.
Rheinberger Haupt-, Finanz- und Personalausschuss tagt „Wir möchten den Haushalt gerne schnell beschließen“
Rheinberg · Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss tagt am Dienstag, 9. März, 17 Uhr, in der Stadthalle. Eine in mehrfacher Hinsicht brisante Sitzung. Die RP hat darüber mit Bürgermeister Dietmar Heyde gesprochen.
08.03.2021
, 17:02 Uhr
Herr Heyde, wer sich die lange Tagesordnung der Hauptausschusssitzung anschaut, muss zu dem Schluss kommen: Das wird ein Marathon. Ist es sinnvoll, in Corona-Zeiten so lange zu beraten?
Weil die Fachausschüsse nicht tagen konnten und der Haushalt deshalb nicht öffentlich beraten wurde?
Heyde Genau. Dazu muss man aber sagen, dass die Beratung in der Vergangenheit in den Fachausschüssen oft wie eine erste Lesung behandelt wurde und viele Punkt letztendlich doch in den Hauptausschuss geschoben wurden.
Wie hätte die Stadt es denn gerne?
Heyde Uns ist wichtig, dass der Haushalt schnell verabschiedet werden kann. Damit wir freiwillige Leistungen etwa an Vereine schnell auszahlen können und der Stellenplan auf den Weg gebracht werden kann.
Um den Haushalt der Stadt ist es nicht gut bestellt. Was heißt das für den am Dienstag tagenden Ausschuss?
Heyde Es geht um die zentrale Frage, ob der Rat wie schon 2013 ins Haushaltssicherungskonzept will und der Stadt finanziell in vielerlei Hinsicht auf Jahre die Hände gebunden sind oder nicht. Wie auch immer: Ohne schmerzhafte Entscheidungen kommen wir nicht davon.
