Rheinberg: Von CDU und SPD abgewatscht

Wochenkommentar : Zu Unrecht abgewatscht

Zwar ist Rosemarie Kaltenbach als Beigeordnete in Rheinberg wiedergewählt worden – aber mit einem Ergebnis, das sie nicht verdient hat. Die beiden großen Ratsfraktionen haben sich nicht mit Ruhm bekleckert.

Rosemarie Kaltenbach bleibt Beigeordnete im Rheinberger Stadthaus. Der Rat hat sie für weitere acht Jahre gewählt. Mit einem Ergebnis allerdings, das aufhorchen lässt. 25 Ja-, 14-Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen, eine ungültige Stimme. Ein schlechtes Ergebnis ist das. Um es gleich zu sagen: Ein Ergebnis, das Kaltenbach nicht verdient hat.

Es wurde (auf Antrag der CDU) geheim gewählt. Grüne, FDP und Linke haben dennoch offen erkennen lassen, dass sie der 59-Jährigen ihre Stimme gegeben haben. Die Nein-Stimmen kommen also von CDU, SPD oder den vier fraktionslosen Ratsvertretern (allesamt ehemalige CDU-Leute). CDU-Fraktionsvorsitzender Erich Weisser hat nach der Ratssitzung deutlich gesagt: „Mindestens sechs CDU-Leute haben für Frau Kaltenbach gestimmt.“ Was bedeutet: Selbst wenn alle vier Fraktionslosen sie abgelehnt haben sollten, müssen fünf SPD-Vertreter „Nein“ angekreuzt haben. Hätten sich also damit gegen die Genossin Rosemarie Kaltenbach gestellt.

Kaltenbach führt ein strenges Regiment in der Verwaltung, hat ihre Abteilungen aber im Griff. Ob Personalwesen, Dienstleistungsbetrieb oder das dicke Paket Jugend und Soziales, das man ihr 2016 noch zusätzlich auf die Schultern gepackt hat: Überall erkennt man ihre Handschrift. Es reicht ein Blick auf die kreativen Impulse im Bereich der Kindertagesstätten, um zu erkennen: Kaltenbach verwaltet nicht nur, sie gestaltet. Sie macht ihren Job gut und setzt sich nicht dem Verdacht aus, im Stadthaus Partei-, sprich SPD-Interessen, zu vertreten.

Wenn sie sich mit Rücksicht auf den kommunalen Haushalt gegen die Rückführung der Reinigungskräfte in die Stadtverwaltung ausspricht (was dennoch beschlossen worden ist), kann das der SPD nicht gefallen. Gleiches gilt für die Veränderungen beim DLB. Keine Grünschnitt- und Sperrmüllannahme mehr – das ist bedauerlich, war aber mit Rücksicht auf die Gesamtsituation der richtige Weg. Offenbar haben einige aus ihrer Partei sie aus partei-ideologisch begründeter Verärgerung oder persönlichem Frust abgewatscht. Das ist kein guter Stil.

Das gilt auch für die CDU. Beim Thema Sozialhaus ist die Fraktion anderer Meinung als die Beigeordnete. Das kann man diskutieren. Sie deshalb als Beigeordnete gleich abservieren zu wollen, ist eine Nummer zu hart. Und wirft die Frage auf: Wer kann es denn besser? Die CDU muss sich fragen lassen, ob sie ihren Bürgermeister Frank Tatzel genauso behandeln würde.

Die beiden großen Ratsfraktionen haben sich bei dieser Personalwahl nicht mit Ruhm bekleckert. Und die Beigeordnete damit tief getroffen.

Ein schönes Wochenende!

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