Rheinberg: Vier Millionen Defizit durch Gewerbesteuereinbruch

Haupt- und Finanzausschuss : Rheinberg: Vier Millionen Defizit durch Gewerbesteuereinbruch

Die Frage des Abends stellte Jürgen Madry im Haupt- und Finanzausschuss: In welchem Maße sich das finanzielle Defizit der Stadt noch verschlechtern dürfe, bevor das nächste Haushaltssicherungskonzept drohe, wollte der SPD-Mann wissen.

In Heller und Pfennig konnte Bürgermeister Frank Tatzel das nicht beziffern, sagte aber: „Wenn wir nicht gegensteuern, könnten wir schon 2020/21 reinrutschen.“ Das wäre fatal, denn die Stadt hat sich erst in diesem Jahr aus dem einschnürenden Sparzwang befreien können. Die Zahlen und Tendenzen, die Controllerin Anne Ingelbrink in ihrem dritten Controllingbericht im Ausschuss vorlegte, waren allerdings noch tiefer rot eingefärbt als beim letzten Mal. Statt der erwarteten Erträge von 91,9 Millionen Euro in diesem Jahr muss sich die Stadt wohl mit 81,7 Millionen zufrieden geben. Das sind 10,2 Millionen Euro weniger. Hauptursache dafür ist ein drastischer Einbruch bei der Gewerbesteuer. 26,4 Millionen waren prognostiziert, nur 17 Millionen werden wohl fließen. Das sind 9,4 Millionen weniger. Zum Stichtag 15. November waren es 16,5 Millionen. Das verändert das Gesamtergebnis. Statt einem Plus von einer Million Euro kommen voraussichtlich fünf Millionen Euro weniger zusammen, also ein Defizit von vier Millionen Euro. Weitere negative Effekte kommen hinzu. So lassen sich durch Grundstücksverkäufe nur geringere Verkaufserlöse erzielen. Auch ist die Umlage zur Versorgungskasse für das Personal angestiegen. Das alles dürfte auch den optimistischsten Politiker ins Grübeln gebracht haben. Die weiteren Haushaltsplanberatungen stehen nun unter der dringenden Empfehlung: Sparen, wo immer es möglich ist. Die Sprecher der Fraktionen wollen verantwortungsvoll mit der Situation umgehen, sagten sie.

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