Unsere Woche Miese Stimmung im Rheinberger Stadthaus
Meinung | Rheinberg · In der Sitzung des Rheinberger Rates ist am Dienstag offen zutage getreten, dass es gehörig knirscht im Verhältnis von Verwaltung und Politik. Das sollte sich tunlichst schnell wieder ändern.
Die Stimmung ist schlecht im Stadthaus. Politik und Verwaltung ticken nicht mehr im gleichen Takt. Und das zeichnet sich schon länger ab. Wurden die Meinungsverschiedenheiten bisher nur hinter verschlossenen Türen ausgetragen, so brechen sie sich inzwischen auch in der Öffentlichkeit Bahn. Zu erleben war das mehrfach in der Ratssitzung am Dienstag. Mit CDU, SPD, FDP und Die Linke hielten gleich vier politische Lager nicht mehr länger mit ihrem Frust hinterm Berg. Die Botschaft, von SPD-Leader Philipp Richter vorgetragen, hatte eine klare Stoßrichtung und lautete sinngemäß: So geht Ihr nicht mehr länger mit uns um, liebe Leute im Stadthaus!
Hinter vorgehaltener Hand wird die Kritik konkreter. Man könne das andauernde Lamentieren über die Personalnot in der Verwaltung und das damit verbundene Liegenbleiben von Aufträgen nicht mehr hören, wird erzählt. Und es geht noch deutlicher: Das könnte sich in der freien Wirtschaft niemand erlauben, heißt es. Fraktionen stellen Anträge mit Arbeitsaufträgen an die Beamten im Stadthaus, um etwas zu erreichen.
In zwei Jahren sind die nächsten Kommunalwahlen, dann wird abgerechnet, dann will und muss die Politik in ihrer Wählerschaft etwas vorweisen, weil man ja wiedergewählt werden will. Die Zeit bis dahin ist schnell vorbei. Der Druck wächst, und das wirkt sich aufs Klima aus. Unterdessen weist die Verwaltung auf ihre angespannte Lage hin. Vor allem: zu wenig Leute und zu viele Flüchtlinge.
Nun könnte man einigen Parteien raten: Fegt doch erst mal vor eurer eigenen Tür. In der CDU zum Beispiel wird mitunter Gift und Galle gespuckt. Auch das konnte man im Rat wieder einmal live verfolgen. Dass da nicht jeder mit jedem kann und manche Gräben offen liegen, ist ein offenes Geheimnis. Und die „persönliche Erklärung“ von Josef Devers im Rat war klar als Bürgermeister-Schelte angelegt. Manchmal ist es so traurig, dass selbst die Satire-Attacken von Die Partei die Mundwinkel nicht mehr zu heben im Stande sind.
Politik und Verwaltung sollten vorsichtig und wachsam sein und nicht glauben, dass den Bürgerinnen und Bürgern dieses Stimmungsbild entgeht. Dass sich immer mehr der Eindruck verfestigt, in Rheinberg klappe und laufe bald gar nichts mehr, kann beiden Seiten schneller auf die Füße fallen, als es ihnen lieb ist. Immer nur auf die anderen zu zeigen und ihnen Verfehlungen vorzuwerfen, ist da die schlechteste aller Lösungen. Rheinberg braucht dringend den berühmten Ruck. Die Stadt hat es verdient, wieder positiv wahrgenommen zu werden.
Uwe
Plien
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