Hauhaltsberatungen Haushalt: SPD will bescheiden sein
Rheinberg · Die Fraktion hat große Investitionen in ihrer Klausurtagung zurückgestellt.
Die SPD-Fraktion weiß genau, wofür sie gerne viel Geld ausgeben würde. „Für die finanzielle Entlastung der Eltern“, betont Ratsherr Peter Tullius. „Wir möchten sie gerne von den Beiträgen für die Kindertagesstätten befreien. Frühkindliche Bildung halten wir für sehr wichtig, da sollten Kommunen und Land die Finanzierung übernehmen.“ Dennoch hat die SPD das Thema ausgespart, als sie jetzt im Stadthaus ihre Haushaltsklausurtagung abgehalten hat. Fraktionsvorsitzender Jürgen Madry: „Das greifen wir erst auf, wenn wir gesichert aus dem Haushaltssicherungskonzept heraus sind.“ Also keine überzogenen Forderungen seitens der Sozialdemokraten, was den Haushalt für 2019 angeht. „Auch, weil bestimmte Entwicklungen noch nicht abgeschlossen sind“, so Madry. „Da warten wir erst mal ab.“ Das Bädermanagement etwa sei ein laufender Prozess oder auch die Sportförderung. Mit Konsequenzen für die Vereine, wie Tullius beschreibt: „Das Land schüttet Geld aus an die Vereine, sie müssten es jetzt beantragen. Da wir aber alle nicht wissen, wie es weitergeht, funktioniert das nicht.“
Ein paar Stellschrauben wollen die Genossen dennoch drehen. So möchten sie 10.000 Euro für zusätzliche Duschen im Underberg-Freibad einsetzen. Weitere 10.000 Euro sollen in Sitzbänke und Abfallbehälter für die Deichkrone zwischen Orsoy-Land und Ossenberger Schleuse investiert werden. Geprüft werden soll zudem, wie man die Situation für Fahrradfahrer und Fußgänger auf der Wolfskuhlenallee, dem Vierbaumer Weg und dem Hohen Weg in Budberg verbessern kann. Die SPD denkt dabei an Markierungen auf der Fahrbahn.
Weitere Anträge der SPD: Im Sportausschuss soll künftig regelmäßig ein Sachstandsbericht zu den Bau- und Sanierungsmaßnahmen gegeben werden. Zudem soll an mindestens zwei Sportausschusssitzungen im Jahr ein Vertreter des Fachbereichs Immobilienmanagement teilnehmen, um entsprechend Auskunft geben zu können. In der Vergangenheit sei es immer wieder zu Nachfragen im Ausschuss gekommen, sagt die SPD.
