Rheinberg: Salzbergbau wirft Fragen auf

Salzbergbau: Salzbergbau wirft Fragen auf

Der Unterausschuss Bergbausicherheit des NRW-Landtages hat sich mit dem Salzabbau der Esco befasst. Dabei ging es sowohl um die Verlängerung des rechtsgültigen Rahmenbetriebsplans, als auch um den neuen Plan, den Esco im nächsten Jahr als Antrag vorlegen will.

Den SPD-Angeordneten René Schneider interessierte dabei besonders die Frage, die auch die Bürgerinitiative gegen die langfristigen Folgen des Salzbergbaus umtreibt: Ist für die Verlängerung des Betriebsplans über die bisherige Laufzeit bis zum 31. Dezember 2025 hinaus eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorgeschrieben? Als der Plan 1992 durch das Bergbauamt in Moers zugelassen wurde, war sie nicht verpflichtend. Esco möchte die Frist um bis zu zehn Jahre verlängern. Die zuständige Bezirksregierung Arnsberg, so Schneider, habe im Ausschuss mitgeteilt, dass zur Verlängerung des aktuellen Betriebsplans nach Bergrecht keine formelle Prüfung der Umweltverträglichkeit erforderlich sei.

Mit der mündlichen Auskunft will sich der SPD-Abgeordnete aber nicht abfinden. Er bat darum, die rechtliche Begründung für diese für ihn „kaum nachvollziehbare Auffassung“ schriftlich nachzureichen. Schließlich sei es in heutigen Genehmigungsverfahren Standard, dass Antragsteller ein Umweltverträglichkeitsgutachten einreichten. „Warum soll das nicht für die Verlängerung von Abgrabungsrechten gelten?“, fragt Schneider.

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Der SPD-Politiker berichtet, dass Esco im Ausschuss angekündigt habe, im nächsten Jahr den Antrag einzureichen, die Abbauflächen nach Süden und Nordwesten auszudehnen, um Salzabbau im Bergwerk Borth bis etwa 2050 sicherzustellen.

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