Unsere Woche Die Rheinberger Ratssitzungen dürfen nicht ausufern
Meinung | Rheinberg · Gut möglich, dass die Rheinberger Ratssitzung am Dienstag bis Mitternacht dauert, weil wichtige Punkte in den vorgeschalteten Ausschüssen ohne Empfehlung an den Rat verwiesen wurden. Das ist keine gute Lösung.
Als der Rheinberger Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Anfang März im Stadthaus zusammensaß und eine ordentliche Tagesordnung abzuarbeiten hatte, meldete sich irgendwann Kai Oczko von Die Partei zu Wort und sagte: „Vielleicht sollten wir gar keine Ausschusssitzungen mehr machen und die ganzen Themen nur noch in der Ratssitzung behandeln. So ist das doch alles Quatsch.“
Was der Chef der Satire-Partei mit seinem ironischen Wortbeitrag meinte, war: Ein Großteil der Punkte wurde in der Sitzung zwar aufgerufen, aber nicht wie geplant diskutiert, sondern bestenfalls angerissen, und schon gar nicht kam es zu einer Empfehlung. „Schieben in den Rat“ lautete der Vorschlag bei jedem zweiten Thema. Und so kam es dann auch.
Das wiederum bedeutet: Die nächste Sitzung des Rates am Dienstag, 28. März, in der Stadthalle dürfte eine Tortur werden. 35 Tagesordnungspunkte stehen an, viele davon mit mehreren Unterpunkten, sie alle müssen bearbeitet, diskutiert, abgestimmt werden. Der städtische Haushalt muss auf den Weg gebracht werden, allein das dürfte mit den kommentierenden Reden jeder einzelnen Fraktion mindestens eine Stunde in Anspruch nehmen. Dann wollen Eltern sich zur Situation in den Kitas äußern und Tagespflegepersonen treten an, um auf eine bessere finanzielle Ausstattung zu pochen. Das alles braucht Zeit und muss ernst genommen werden.
Unter dem Strich heißt das für die Sitzung, die um 17 Uhr beginnt: Das wird eine langwierige Angelegenheit. Schon die letzte Ratssitzung Mitte Dezember hatte eine viel zu lange Tagesordnung und dauerte locker fünf Stunden. Diesmal dürften es nach der Einschätzung erfahrener Stadtparlamentarier eher sechs werden. Das ist Wahnsinn.
Da fragt man sich: Was soll das? Wie sollen da noch überlegte, ausgeruht diskutierte Entscheidungen zu Stande kommen? Dieses Vorgehen, womit auch immer es begründet wird, darf nicht zur Gewohnheit werden. Und wenn es sich nicht vermeiden lässt, sollte ergänzend eine Sondersitzung angesetzt werden. Alles andere führt nur zu Frust und letztendlich zu Politikverdrossenheit. Denn die politischen Vertreter nehmen ihr Ratsmandat ehrenamtlich wahr und viele von ihnen haben noch Berufe, denen sie am nächsten Tag wieder nachgehen müssen. Die Verwaltungsleute natürlich ebenfalls. Also, um es mit Kai Oczko zu sagen: Schluss mit dem Quatsch!
Uwe Plien
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