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Rheinberg: Niag will Gleise zum Hafen nicht verlegen

Brief des Unternehmens sorgt für Unmut : Niag schaltet beim Hafen Orsoy auf stur

In Rheinberg sind Politik und Verwaltung irritiert über den entschlossenen Ton der Verkehrsbetriebe in einem Schreiben. Das Unternehmen will die Bahngleise mit Verweis auf die hohen Kosten nicht verlegen.

Die Beziehung zwischen der Stadt Rheinberg und der Niag, die in Orsoy den Kohlehafen betreibt, ist gestört. Unmittelbar vor der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses war ein Brief des teilöffentlichen Transportunternehmens im Stadthaus eingetroffen. Darin erklärt die Niag unmissverständlich, dass sie nicht daran denkt, ihre Gleisanbindung zu verlegen, wie es im rechtskräftigen Flächennutzungsplan der Stadt festgeschrieben ist und Anwohner wie Politik schon lange fordern.

„Die erforderlichen Investitionen und Kosten für eine veränderte Gleisanbindung des Hafens stünden in keinem Verhältnis zu den erwirtschafteten Erlösen“, heißt es in dem Schreiben. Die glatte Abfuhr sorgte im Ausschuss für große Verärgerung. „Ein starkes Stück“ nannte das der bekannt wortkräftige Josef Devers. Er erinnerte an die Historie um den Bebauungsplan für den Hafen in der 80er Jahren. Gegen den hätten die Anwohner seinerzeit erfolgreich vor dem Verwaltungsgericht gestritten.

Damals habe sich die Niag verpflichtet, die im Flächennutzungsplan festgeschriebene Änderung der Trassenführung zum Anschluss an die Hafenbahn dann umzusetzen, sobald das damals noch öffentlich-rechtliche Unternehmen aus den roten Zahlen sei. Die Verlustzone, so Devers, habe die teilprivatisierte Niag längst verlassen. Somit sei die Absage „ein Vertragsbruch“. Er wolle die Niag nicht aus der Pflicht lassen. „So einfach geht datt nicht“, sagte er in der Diktion des entschlossenen Niederrheiners.

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 Auch er sei nicht glücklich über die knappe Antwort aus Moers, sagte Erster Beigeordneter Dieter Paus. Aber von Vertragsbruch wolle er nicht sprechen, eher von einer „moralischen Verpflichtung der Niag den Anwohnern gegenüber“, die sich seit Jahren nicht nur über Lärm, sondern auch über Staub und andere Probleme durch den Kohleumschlag beklagen. Die Maßnahmen der Niag zu Verbesserung der Lage seien bis heute nicht ausreichend und bisweilen auch nicht tauglich. Ralf Winstroth von Bündnis 90/Die Grünen warnte die Niag davor, der Stadt Rheinberg gegenüber einen so schroffen Ton anzuschlagen. „Wie man in den Wald hineinruft“, zitierte er den Volksmund. Für den Hafen, so habe es den Anschein, zeichne sich durch den Kohleausstieg mittelfristig eine betriebliche Änderung ab. Da sei auch die Stadt gefragt.

An dem Punkt setzte auch die Kritik von Peter Tullius (SPD) an. Er vermisste, wie andere Fraktionssprecher auch, konkrete Angaben von der Niag, wie sie sich die Hafen-Zukunft vorstelle. Tullius sieht Anzeichen dafür, dass hier künftig Container umgeschlagen werden sollen. Er rechne jederzeit mit dem Antrag auf Änderung der Betriebsgenehmigung.

Dieter Paus sicherte dem Ausschuss zu, bei der Niag noch einmal nachzufassen und Vertreter ins Stadthaus einzuladen. Er sei mal gespannt, ob die kommen würden. Da klangen Zweifel durch. „Wenn die nicht kommen, gehen wir hin“, sagte Renan Cengiz (Die Partei). Er sei dafür, Druck aufzubauen. „Die Leute sind es satt, dass nichts voran geht.“

Die Hafenanlieger haben in den zurückliegenden Wochen nach dem Zufallsprinzip mit privaten Messgeräten Lärm und Erschütterungen vor ihrer Haustür gemessen und dabei erhebliche Überschreitungen der Grenzwerte festgestellt. Am 20. November sei um 0.54 Uhr „ein Zug langanhaltend, erheblich lärmend, stark rumpelnd und polternd, stark erschütternd“ gerollt, schreibt Dankwart Bender, Sprecher der Interessengemeinschaft der Hafenanlieger. Auf weitere nächtliche Messungen habe er verzichtet, schreibt er, um meinen ohnehin erheblich gestörten Nachtschlaf nicht zusätzlich zu unterbrechen.

(bp)