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Rheinberg: Grüne wollen Digitalisierung vorantreiben

In Rheinberg : Grüne wollen Digitalisierung voranbringen

Die Partei sieht technische Defizite vor allem bei den Schulen und im Einzelhandel. Sie will erreichen, dass möglichst schon 2021 in Rheinberg bessere Internetverbindungen geschaffen werden.

Die Fraktionssitzungen der Grünen finden nicht mehr im Stadthaus, sondern im Internet statt. „Wir haben schon während des ersten Lockdowns auf Videokonferenzen umgestellt“, sagt Fraktionssprecherin Svenja Reinert. „Das klappt gut, obwohl bis zu 22 Personen daran teilnehmen.“ Die Technik könnte allerdings weitaus besser sein. Die Partei will die Digitalisierung unbedingt voranbringen.

Drei Aspekte rücken die Grünen in den Vordergrund: Die Schulen seien nicht ausreichend für den Distanzunterricht ausgestattet, sagen sie; der Online-Handel boome, während der Einzelhandel leide, und Videokonferenzen fühlten sich an wie aus der digitalen Steinzeit. Svenja Reinert: „Das Thema zieht sich durch unser berufliches wie durch unser gesellschaftliches Leben. Deshalb wollen wir, dass ganz schnell etwas passiert.“

Schon vor drei Jahren haben die Grünen die Stadt beauftragt, einen runden Tisch zum Thema „Verbindung von Online- und lokalem Handel“ einzuberufen. Ratsherr Jürgen Bartsch: „Alles leider ohne konkretes Ergebnis.“ Deshalb legte die Fraktion 2019 nach und fragte: Welche Internet-Versorgung ist in Rheinberg erreicht, in welchem Zustand ist das kabelgebundene Netz, wie ist die Mobilfunkabdeckung, wie sieht es mit Freifunk aus? Wie soll der Ausbau des Mobilfunknetzes insbesondere vor dem Hintergrund der zu erwartenden Einführung des 5G-Standards mit den Belangen möglichst niedriger Strahlenbelastung der Bevölkerung gemäß des Mobilfunkkonzeptes der Stadt Rheinberg in Einklang gebracht werden? Die Infrastruktur müsse ausgebaut werden, da sei in Deutschland viel verschlafen worden, beklagt Bartsch und verweist auf ein Projekt der interkommunalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft wir4. Mit dem Projekt, das ein Volumen von 30 Millionen Euro hat, wollen die Anbieter ein Gigabit Leistung zur Verfügung stellen. Bartsch: „Da wird der Glasfaserausbau von Süd nach Nord vorangetrieben, und das ab 2021 bis 2022. Das bedeutet, das wir erst spät an die Reihe kommen. 2022 ist aber viel zu spät. Es muss jetzt etwas passieren.“ Für die Schulen etwa sei die Digitalisierung sehr wichtig, um Distanzunterricht machen zu können. Die Hardware-Ausstattung sei gut, aber das W-Lan-Netz sei dürftig. „Dafür brauchen wir Glasfaser“, findet Jürgen Bartsch.

Was den Handel angehe, so habe die Stadt zwar den „Marktplatz Rheinberg“ angeboten, doch gebe es deutlich bessere digitale Angebote, sagt Svenja Reinert und verweist auf die Einzelhandelsplattform Atalanda, die auch in Monheim genutzt werde. „Ein ganz tolles Beispiel dafür, wie man eine Stadt digital begehbar machen kann“, so die Politikerin. „Da hat man das Gefühl, man läuft durch die Fußgängerzone. Da wird alles zusammengeführt.“

Die Stadt könne das alleine nicht leisten, da seien auch die Händler gefordert. „Aber einer muss den ersten Schritt machen.“

Die Grünen wollen das Thema jetzt schnell in den Ausschuss für Stadtmarketing, Tourismus und Kultur bringen, ein Antrag dazu soll folgen. Bartsch. „Wir müssen zusehen, dass die Telekom jetzt ganz schnell, möglichst noch in 2021, die technischen Voraussetzungen schafft.“