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Rheinberg: Grüne haben Fragen zu Corona

Kommunalpolitik : Grüne haben Fragen zu Corona an den Bürgermeister

Die Grünen haben Fragen zur Corona-Krise an Bürgermeister Frank Tatzel. Die fast täglich eingehenden neuen Beschränkungen hätten Folgen für Betriebe, Selbstständige, Kultureinrichtungen, aber auch öffentliche Einrichtungen, Schulen oder Kitas.

Die ergriffenen Maßnahmen hätten schon erkennbar große wirtschaftliche, finanzielle und auch private Auswirkungen, schreiben die Grünen – „hier sind rasche und unbürokratische Hilfen dringend notwendig“. Für Rheinberg wären folgende Fragen zu klären: Wie werden durch die Stadtverwaltung Informationen zu Einschränkungen, Ge- und Verboten im Zusammenhang mit Viruseindämmung an die Öffentlichkeit vermittelt? Wie sollen insbesondere nur bedingt Deutsch sprechende Rheinberger informiert werden? Wie werden Gewerbetreibende durch die Stadt unterstützt, zum Beispiel in Form von Informationen, organisatorischen Hilfen oder steuerlichem Entgegenkommen? Können Eltern eine Erstattung der Kita-Gebühren fordern? Wird die Stadt dies automatisch anbieten? Mit welchem Einnahmeausfall pro Monat wäre zu rechnen?

Eventuell, so die Grünen, müssen private Betreuungsalternativen in Anspruch genommen werden. Wie wird das organisiert und wer kommt für die Kosten auf? Wie kann die tägliche Versorgung für Menschen mit besonderem Betreuungsbedarf, die nicht durch Eingliederungshilfen oder andere soziale Einrichtungen oder Träger abgesichert sind, unterstützt werden?