Rheinberg "RAG muss Beiträge an den Deichverband erstatten"
Rheinberg · SPD-Landtagsabgeordneter René Schneider erinnert an Orsoyerberg und will mit dem Ministerium sprechen.
Der auch für Rheinberg, Alpen, Sonsbeck und Xanten zuständige SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider geht davon aus, dass die Ruhrkohle AG (RAG) Beiträge an den Deichverband übernimmt, die künftig von deutlich mehr Eigentümern als bisher erhoben werden sollen, deren Häuser aufgrund von Bergsenkungen nunmehr von Hochwasser bedroht sind. Schneider bezieht sich auf den gestrigen RP-Bericht.
"Wir hatten eine ähnliche Konstellation vor Jahren in Orsoyerberg. Dort hat der Bergbau die Kosten voll übernommen, weil er dafür verantwortlich ist, dass der einst höher gelegene Ort mittlerweile durch den untertägigen Steinkohleabbau unter dem Rheinpegel liegt", erinnert sich Schneider. Dieses Vorgehen war zuvor im Rahmenbetriebsplan für das Bergwerk Walsum vereinbart worden. Schneider geht davon aus, dass für das Bergwerk West Gleiches gelte. "Um sicher zu gehen, frage ich im zuständigen Ministerium nach", verspricht der Landtagsabgeordnete, der auch dem Unterausschuss für Bergbausicherheit angehört.
Der Deichverband Duisburg-Xanten, im Januar aus den Vorgängerverbänden Orsoy und Poll hervorgegangen, hatte angekündigt, dass geplant sei, dass Verbandsgebiet zu vergrößern. Ein Gutachten der Technischen Hochschule Aachen (RWTH) belegt, dass durch Bergsenkungen unter anderem auch die Rheinberger Innenstadt, die Ortsteile Millingen und Alpsray sowie die Kamp-Lintforter Ortsteile Niersenbruch und Saalhoff vor Hochwasser geschützt werden müssten und demzufolge die betroffenen Hauseigentümer auch zur Kasse gebeten würden.
Entschieden sei allerdings noch nichts, Gespräche unter anderem mit den beteiligten Kommunen stünden noch aus. Momentan liegt die Zahl der veranlagten Grundstückseigentümer bei rund 12.500. Es sei davon auszugehen, dass mindestens 6000 weitere Beitragszahler hinzukommen.
Dem Deichverband Duisburg-Orsoy stehen in den kommenden Jahren Deichbaumaßnahmen bevor, die mit rund 40 Millionen Euro zu Buche schlagen werden. Zur Finanzierung muss der Deichverband auch Eigenmittel generieren.
