Offene Fragen im Herzen der City

Unsere Woche: Offene Fragen im Herzen der City

Die Stadt Rheinberg muss für die Sanierung der Innenstadt-Achse 125.000 Euro an Anliegerkosten zurückzahlen. Die Auffassung des Gerichts ist auch eine Anfrage an das Verkehrskonzept.

So einfach ist das also. Schilder austauschen, Geld zurückzahlen und weiter geht’s. Ist ja kein Schaden entstanden für die Stadt. Was der Gebührenzahler nicht überweist, übernimmt der Steuerzahler. Die Rechnung, die Rheinbergs Erster Beigeordneter Dieter Paus da aufmacht, ist doch arg simpel.

Es ist im Nachhinein eine satte Ohrfeige, die sich die Verantwortlichen da von der Richterin eingefangen haben. In doppelter Hinsicht. Die Einschätzung, dass es sich bei der Nord-Süd-Verbindung im Herzen der City um einen verkehrsberuhigten Bereich handelt, erschließt sich dem Außenstehenden, der die Debatte im Stadthaus damals nicht mitbekommen hat, auch nicht auf den zweiten Blick. Die Anzahl der Busse und Autos sprechen, auch wenn sie in der Regel gedrosselt unterwegs sind, in der Tat eine andere Sprache.

Für den Unbedarften ist die Klassifizierung als Haupterschließungsstraße jedenfalls sofort eingängig und kommt daher nicht sonderlich überraschend. Die Sicht setzt ein Fragezeichen hinter die verkehrliche Konzeption in der Innenstadt. Die sonderbar abknickenden Vorfahrtsregelungen an der Goldstraße und am Kattewall eingeschlossen. Hier gibt’s immer wieder Beschwerden. Nur die Schilder auszutauschen, scheint da zu wenig. Man sollte über das Ganze zumindest noch mal nachdenken.

  • Ein Blick in die Orsoyer Straße
    Rheinberg : Muss die Stadt Beiträge zurückzahlen?

Und was den materiellen Schaden angeht, mag der Beigeordnete ja richtig liegen. Aber das Vertrauen in städtische Beitragsbescheide hat Kratzer bekommen. Und die Politik fragt sich vollkommen zurecht, auf wen sie sich eigentlich stützen kann, wenn nicht auf die Kompetenz der Fachleute. Sie sollte energischer nachfassen und Antworten einfordern, um nicht von Realitäten überholt zu werden. So einfach ist es eben oft nicht.

Schreiben Sie unserem Autor:
bernfried.paus@rheinische-post.de