Rheinberg: Nicht mehr Bergbau-Geld

Rheinberg: Nicht mehr Bergbau-Geld

Anwalt Blöhmer konnte schon verstehen, dass die Stadt – gelinde gesagt – höchst unglücklich ist über die Millionen, die für die Reparatur des Kanalnetzes fällig werden. Für die Behebung von Schäden, die durch den Kohlebergbau entstanden. Die Kosten sind allein am Annaberg auf 9,486 Millionen Euro kalkuliert; unter dem Strich trägt der Bergbau davon 54,79 Prozent, der Rest kommt aus dem Stadthaushalt.

Aber im Hauptausschuss musste der Rechtsbeistand der Stadt die Politiker enttäuschen, die den Bergbau gerne finanziell stärker in die Pflicht genommen hätten: Der Berechnungsgrundsatz neu für alt entspreche der Rechtsprechung. Und wenn man sich mit der Frage beschäftige, nach welchem Maßstab der Schaden zu berechnen ist, bleibe als Fazit: Die von der Stadt mit dem Bergbau ausgehandelten Verträge seien gut.

(RP)