Kiesabbau Kiesabbau soll halbiert werden
KREIS WESEL · CDU und Grüne im Kreistag übergeben dem Landrat am Montag eine Resolution.
Orientiert hat sich das schwarz-grüne Doppel am Rohstoffbericht von NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) von 2005. Hier sei klar formuliert: „Der Niederrhein ist ein besonders belasteter Teilraum in NRW, in dem eine seit Jahrzehnten stattfindende Ausbeutung von Kies zu einseitiger räumlicher Überbelastung geführt hat, so dass es dringend zu einer Neueinschätzung der Lastenverteilung kommen muss.“ Daher müsse sich die Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) „der Nachhaltigkeit und der Endlichkeit der Ressource Kies“ widmen. „Wir haben die Resolution formuliert,“ so CDU-Fraktionschef Frank Berger, „um ein Zeichen zu setzen.“
Stoßrichtung sei die Landesregierung, deren Novellierung des LEP bevorsteht, zum anderen der Regionalverband Ruhr (RVR), der Bedenken der Kommunen Rechnung tragen müsse bei der Ausweisung von Abgrabungsflächen. Landrat Ansgar Müller wird aufgefordert, mit dem Nachbarkreis Kleve „eine Abstimmung zu organisieren“.
Hubert Kück, Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag, erwartet eine große Zustimmung zur Resolution im Kreistag, „so dass sie sicher Beachtung finden wird.“
Der Kreistag soll die Landesregierung auffordern, die im LEP beabsichtigte Erhöhung des Versorgungszeitraums von 20 auf 25 Jahre zurückzunehmen. Zudem sollen Abgrabungen nur in ausgewiesenen Vorranggebieten zulässig sein, „um einen wilden, den Niederrhein weiter zerstörenden Abbau zu verhindern“. Auch sei eine Nachweispflicht gesetzlich zu verankern, wohin Kies und Sand verbracht werden und wie hoch die Mengen sind. Der Niederrhein dürfe nicht als „Kies- und Sandressource für die ganze Welt“ ausgebeutet werden.
Die jährlich zulässige Abbaumenge müsse auf der Basis des Durchschnitts der vergangenen drei Jahre in den nächsten zwei Jahrzehnten bis auf einen Sockel halbiert werden. Nur dafür seien Flächen in Regionalplänen darzustellen. Außerdem fordern CDU und Grüne, den verstärkten Einsatz von Recyclingmaterial zu fördern. Letztlich soll ein Kies-Euro besonders vom Abbau betroffene Kommunen entschädigen.
