Alpen Klubheim - SPD lehnt Haushalt ab
Alpen · Die Verabschiedung eines Haushalts eröffnet immer auch erstaunliche politische Spielräume. Die FDP hob angesichts des Finanzlochs von sechs Millionen und zudem eines rechnerischen Defizits von zwei Millionen Euro bei der Gewerbesteuer mahnend den Zeigefinger. Doch die Liberalen konstatieren weniger ein Einnahme- als ein "Ausgabenproblem", das der Rat selbst steuern könne. Trotzdem signalisierte Michael Weis Zustimmung zum Haushalt. Die SPD dagegen will dem Entwurf die Zustimmung verweigern wegen Mehrausgaben von 15.000 Euro.
Um diesen Betrag erhöht sich der Zuschuss aus dem Gemeindesäckel für die Erweiterung des Klubheims von Borussia Veen. Hier hatte der ursprüngliche Planer es versäumt, Barrierefreiheit vorzusehen. "Ein vorhersehbares Versäumnis", hatten die Genossen bereits im Vorfeld reklamiert und einen Nachschlag im Haushalt vorhergesagt. "Die gesetzliche Vorschrift gibt es schon länger", so SPD-Sprecher Jörg Banemann. Als dann auch die Grünen wegen "Beratungsbedarf" Enthaltung zum Haushalt ankündigten, fühlte sich Bürgermeister Thomas Ahls genötigt, "zur Ehrenrettung des Ehrenamtes" in die Bütt zu gehen.
Sicherlich seien Fehler gemacht worden. Aber "ein überschaubarer Betrag", der ohnehin fällig geworden wäre, dürfe nicht dazu führen, alles infrage zu stellen, was die Verein leisten würden. Wenn die Kommune ohne Eigenleistung des Klubs gebaut hätte, sei's garantiert um einen zweistelligen Prozentsatz teurer geworden. Die CDU stimmt ihm zu.
