Kies-Abbau am Niederrhein: Kies: SPD macht Druck auf Charlotte Quik (MdL)

Kies-Debatte : SPD macht Druck auf die CDU-Landtagsabgeordnete Quik

Am Niederrhein droht ein weiterer Kies-Abbau in den nächsten Jahren. Die SPD und die CDU streiten darüber, wer dafür die Verantwortung trägt.

In der Debatte um einen weiteren Kiesabbau am Niederrhein fordert die SPD die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik (CDU) dazu auf, gegen den Landesentwicklungsplan (LEP) zu stimmen. Die schwarz-gelbe Landesregierung verfüge im Landtag über die Mehrheit von nur einer Stimme. „Ohne Frau Quiks Stimme kann der LEP nicht beschlossen werden. Sie hat es nun in der Hand, ihren Versprechungen hier in ihrem Wahlkreis den Menschen gegenüber Taten im Landtag folgen zu lassen.“ Die Landesregierung müsse im Landesentwicklungsplan die Bedarfsvorgaben zu Sand und Kies überarbeiten. „Es kann nicht sein, dass die Kommunen im Kreis Wesel den Kieshunger der Industrie bedienen sollen und die Bürgerinnen und Bürger darunter leiden.“

In der vergangenen Woche hatten der Kreis Wesel und die Kommunen Kamp-Lintfort, Alpen, Rheinberg sowie Neukirchen-Vluyn ein Gutachten vorgelegt, wonach die Landesregierung den Kies-Bedarf nicht ausreichend nachgewiesen habe. Die Regierungskoalition sei aber der falsche Ansprechpartner, sagte Frank Berger, Fraktionschef der CDU-Fraktion im Kreis Wesel. Die Flächen im Regionalplan würden vom Regionalverband Ruhr (RVR) festgelegt. Daher sei dieser „für den Murks, der die Menschen am Niederrhein aufbringt“, verantwortlich.

(sep/wer)
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