Kommunalpolitik Heftige Kritik an der Rheinberger CDU
Rheinberg · Der langjährige Ratsherr und ehemalige Fraktionsvorsitzende Wolfgang Fillers vermisst Disziplin und Pflichtbewusstsein. Er macht vor allem den amtierenden Fraktionschef Erich Weisser verantwortlich.
Der langjährige Rheinberger Ratsherr und ehemalige CDU-Fraktionsführer Wolfgang Fillers aus Borth übt heftige Kritik an der Rheinberger CDU. Beim Lesen der Niederschrift über den Haupt- und Finanzausschuss am 3. März in Rheinberg (am 12. März ins Ratsinformationssystem) sei er sehr erstaunt gewesen, schreibt Fillers. Und zwar nicht so sehr über die Behandlung der Tagesordnung, sondern vielmehr über die Teilnahme der CDU-Ratsmitglieder.
Fillers: „Von den neun stimmberechtigten CDU-Ratsmitgliedern waren nur sieben anwesend, es fehlten also zwei, die sich entschuldigt hatten. Eine Vertretung für diese Fehlenden war nicht veranlasst worden. Hier muss die Frage erlaubt sein, ob der Fraktionsvorsitzende seine Mannschaft noch im Griff hat und führt oder ob es ihm egal und unwichtig ist, wie viele Mitglieder an einer Sitzung teilnehmen. Schließlich wird ja auch abgestimmt, und dann zählen bekanntlich Mehrheiten.“
Nach seiner Auffassung wären Motivation und Pflichtbewusstsein dringend erforderlich gewesen, findet der Borther. Zudem sei es nicht das erste Mal, dass CDU-Mitglieder in einem Ausschuss ohne entsprechende Vertretung fehlten. Auch im Sportausschuss am 18. Februar hätten zwei Mitglieder gefehlt.
Fillers nimmt Erich Weisser in die Pflicht, ohne ihn namentlich zu nennen: „Aufgabe eines verantwortungsbewussten Fraktionsvorsitzenden wäre es in solchen Fällen gewesen, für eine adäquate Vertretung zu sorgen und andere Mitglieder der Fraktion in den jeweiligen Ausschuss zu entsenden. Ratsmitglieder haben das Mandat von Bürgerinnen und Bürgern erhalten, die sich auf die Ankündigungen der zu Wählenden verlassen wollen. Daher muss ein solches Mandat pflichtbewusst ausgeführt werden, so wie es vor der Wahl versprochen wurde: sich für das Wohl aller einzusetzen.“
Außerdem erhielten die Ratsmitglieder eine Aufwandsentschädigung. Fillers: „Welcher Aufwand wird denn entschädigt, wenn man gar nicht anwesend ist?“ Der Fraktionschef sei für die Führung und Motivation der Fraktion verantwortlich. Er habe die ordnungsgemäße Besetzung zu gewährleisten – „Fraktionsdisziplin ist kein Fremdwort. Wundert es denn, wenn die Politikverdrossenheit auch an der CDU immer mehr zunimmt, wenn solche Ratsmitglieder ohne Pflicht- und Verantwortungsbewusstsein in ihren Reihen agieren?“
Fillers zieht Bilanz: „Der Wähler wird sich am 13. September bei der Kommunalwahl gut überlegen, wem er seine Stimme anvertraut – dem Glaubwürdigen und Pflichtbewussten oder dem Märchenerzähler.“
