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Rheinberg: Grüne fordern Mut zu Entscheidungen

Rheinberg : Grüne fordern Mut zu Entscheidungen

Jürgen Bartsch erinnert sich noch gut an die 90-er Jahre, als in Rheinberg die Lichter ausgingen. Jedenfalls die der Straßenbeleuchtung, wenn auch nur für ein paar Stunden von Mitternacht bis zum frühen Morgen.

"Da ist zum ersten Mal so richtig deutlich geworden, was es heißt, wenn der Stadt das Geld ausgeht", beschreibt der Grünen-Ratsherr. Aber die Geschichte ging weiter, wie bislang immer in der Stadt Rheinberg: Die Bürger gingen auf die Barrikaden — und weil letztlich doch wieder Geld in der kommunalen Kasse klingelte, wurde das Sparprojekt abgeblasen.

Damit sei es in diesem Jahr zu Ende. Die Grünen sehen Rheinberg in der schwersten Haushaltskrise der letzten 50 Jahre. Auch, weil sich die Stadt allzu oft Dinge leisten zu können glaubte, für die tatsächlich aber gar kein Geld da war. Grünen.

Ratsfrau Barbara Ettwig: "Wir haben immer wieder eine rechtzeitige Haushaltskonsolidierung gefordert. Aber leider haben wir für unsere Appelle keine Mehrheit gefunden und sind nicht ernst genommen worden." Vor allem die großen Fraktionen hätten sich immer wieder auf den Geldsegen verlassen, der ja zum guten Schluss immer gekommen sei.

Auch in diesem Jahr werde übrigens viele Geld in die Stadtkasse fließen. Ettwig; "Wir haben noch nie so viel eingenommen — aber es hat auch noch nie so viel gefehlt". Was Jürgen Bartsch zur Schlussfolgerung führt: "Die großen Fraktionen haben versagt, weil sie unpopuläre Entscheidungen zur rechtzeitigen Haushaltskonsolidierung vor sich hergeschoben haben. Das ist ärgerlich, weil dadurch Chancen vertan wurden — nun holt uns die bittere Realität ein."

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Dabei müsse allen klar sein, dass sich die Rheinberger Finanzkrise nicht im "Hau-Ruck-Verfahren" lösen lasse. Bartsch: "Wir brauchen jetzt eine langfristige strategische Ausrichtung." Dabei "darf sich die Politik nicht aus der Verantwortung ziehen sondern soll die Ziele beschreiben. Wir müssen sagen, was wir wollen — und auch, was wir den Bürgern zumuten müssen. Diesen Mut müssen wir haben." Die Erhöhung von Einnahmen (von den Grünen vor Jahren schon hinsichtlich Grundsteuer B und Gewerbesteuer gefordert) sei natürlich ebenso unbequem wie Ausgabenkürzungen — "aber nun gehöre einfach alles auf den Prüfstand", betont Bartsch.

Es gebe in der Stadt viele völlig nachvollziehbare Wünsche, zum Beispiel im Sportbereich. Dennoch "müssen wir gucken, was geht." Auch bei der U 3-Betreuung gebe es eventuell Sparreserven: "Wir müssen uns Gedanken machen, ob und wie wir die Standards senken können."

Und ob Großprojekte wie die Sanierung des Großen Markts in diesem Finanzumfeld machbar seien — das hält Jürgen Bartsch für eher fraglich: "Wir müssen alle Pläne nacharbeiten." Klar sei: "Für die anstehenden schwierigen Entscheidungen braucht man Konsens. Das wird schwer. Vor allem brauchen wir eine schonungslose Bilanz."

(RP)