Rheinberg Genug Projekte fürs Konjunkturpaket
Rheinberg · Wer überlegt, was wohl eine Kommune aus dem zweiten Konjunkturpaket machen könnte – in Rheinberg findet er jede Menge Antworten. "Wir wissen ja auch ohne Programm aus Berlin, was wir wollen", unterstrich Bürgermeister Hans-Theo Mennicken im Gespräch mit der Rheinischen Post, "deshalb haben wir sowieso ein großes Investitionsprogramm aufgestellt."
Wer überlegt, was wohl eine Kommune aus dem zweiten Konjunkturpaket machen könnte — in Rheinberg findet er jede Menge Antworten. "Wir wissen ja auch ohne Programm aus Berlin, was wir wollen", unterstrich Bürgermeister Hans-Theo Mennicken im Gespräch mit der Rheinischen Post, "deshalb haben wir sowieso ein großes Investitionsprogramm aufgestellt."
Ganz oben auf der Liste steht das Thema Energiesparen und Schadstoffreduzierung — kein Wunder in einer Stadt, die für sich ein Klimakonzept formuliert hat. Außerdem gebe es noch das Projekt Innenstadtsanierung, den Kanalbau und die Infrastruktur für den Bildungsbereich.
Mennicken: "Wir stehen sozusagen in den Startlöchern und warten darauf, dass die genauen Modalitäten des Konjunkturpaketes klar sind. Und dann werden die nötigen Entscheidungen getroffen."
Schon bei bisherigen Förderprogrammen sei die Stadt so beweglich gewesen, die entsprechenden Richtlinien der Geldgeber einerseits und die Ziele der Stadt unter einen Hut zu bringen.
Der Bürgermeister widerspricht übrigens der Interpretation, Rheinberg setze das Geld aus Berlin nur für Projekte ein, die ohnehin Wirklichkeit geworden wären: "Unsere Investitionsliste ist lang und gut — aber wir dürfen bei der Umsetzung natürlich nie den Haushalt aus den Augen verlieren."
Was bedeutet: Einiges auf der Wunschliste würde erst in fernen Jahren realisiert; anderes möglicherweise gar nicht, wenn sich die negativen Konjunkturprognosen in weniger Steuereinnahmen niederschlagen würden. Insoweit bringe das Konjunkturpaket auch für Rheinberg den erwünschten zusätzlichen Impuls für das Wirtschaftsleben.
