Rheinberg DLB im Minus - auch wegen Altpapierabfuhr
Rheinberg · Dienstleistungsbetrieb der Stadt Rheinberg machte im vorigen Jahr über 66 000 Euro Verlust. Politik will über Neuausrichtung sprechen.
66 077,65 Euro Miese hat der Dienstleistungsbetrieb (DLB) der Stadt Rheinberg 2013 gemacht; mehr als doppelt so viel wie im Jahr zuvor. Kein Wunder, dass sich der Betriebsausschuss Gedanken um die Zukunft des DLB machte, als es dort um den Jahresabschluss des Betriebes ging. Im Grunde war allen klar: So kann es nicht weitergehen. Denn wenn der DLB die Kurve nicht kriege, müssten die Verluste am Ende mit Steuermitteln ausgeglichen werden, warnte Michael Kuklinski (SPD).
Die Debatte dürfe nicht als Kritik an den DLB-Mitarbeitern verstanden werden, betonten Politik und Verwaltung. Benedikt Durben (CDU) lobte die Produktivitätssteigerung des DLB, Fraktionskollege und Ausschussvorsitzender Josef Devers: "Die Leute waren fleißig".
Das konnte allerdings nicht den Effekt ausgleichen, den wegbrechende Aufträge auf die DLB-Bilanz hatten. Genauer: die Auswirkung der gekürzten Grünpflegepauschale. Kuklinski: "Wäre es nicht zu dieser Kürzung um 100 000 Euro gekommen, hätte das Ergebnis doch entsprechend besser ausgesehen." Wirtschaftsprüfer André Tönnissen bestätigte: Unter ansonsten gleichen Bedingungen hätte in der Bilanz dann kein Minus gestanden, sondern ein Plus von 34 000 Euro. Wobei laut Josef Devers die Grünpflege keine Sanierungschance ist: "Das Defizit, was wir hier schreiben, ist doch viel größer und liegt bei rund 200 000 Euro. Könnten wir das nicht durch andere Bereiche ausgleichen, wäre das Defizit größer als 66 000 Euro."
Um zu klären, "wie was verändert werden kann" (Ulrich Hecker, CDU), müsse man noch intensiver in die einzelnen Positionen gehen. Manches sei im Geschäftsbericht 2013 vorgezeichnet. Michael Kuklinski zu Details: Es stelle sich die Frage, ob es noch zeitgemäß sei, wenn die Stadt Pauschalen an ihren DLB überweist, um Aufträge zu bezahlen; ob Leistungen auf Friedhöfen nicht anders abgerechnet werden müssten als heute, was die DLB-Bilanz verbesserte; und ob die bisherige Abwicklung der Altpapierentsorgung nicht - gelinde gesagt - komisch sei: Hier mache der DLB ein Defizit von 26 000 Euro, während bei der Stadt ein Gewinn anfällt. Kopfschütteln in der Politik, Kopfnicken bei der Verwaltung: In der Tat bekomme der Dienstleistungsbetrieb keinen Ausgleich für die Kosten, die durch die Altpapierabfuhr bei ihm hängen bleiben.
Und dann gab es noch den Ausblick auf das Wirtschaftsjahr 2014: Im ersten Halbjahr fuhr der DLB nicht das erwartete Minus ein, sondern sogar ein Plus von 55 000 Euro. Drastische Einsparungen wirkten sich aus, es gab höhere Einnahmen im Hochbaubereich, vor allem half das milde Wetter beim Sparen im Winterdienst. Ob und wie die guten Vorzeichen das ganze Jahr überdauern - Ausschussmitglieder setzten dahinter zumindest Fragezeichen.
