Kommunalfinanzen in Alpen Wenn nur die Schulden nicht wären
Alpen · Der Haushaltsentwurf von Alpens Kämmerin Andrea Wessel schließt mit einem Plus. Aber der Schuldenberg wächst.
Es könnte alles so einfach sein.“ Ob Kämmerin Andrea Wessel den Song der Fantastischen Vier schon mal gehört hat, ist nicht bekannt. Aber sie weiß, dass nicht alles so easy ist, auch wenn diesmal keine Lücke klafft, nachdem sie einen Strich unter Ausgaben und Einnahmen gemacht hat, sondern ein Plus vorm Resultat steht. Sie kommt beim Etatentwurf, den sie am Dienstagabend im Rat eingebracht hat, bei einem Volumen von rund 30 Millionen auf einen Überschuss von 815.000 Euro. Das Geld landet komplett auf der hohen Kante. Komplett sorglos macht sie das nicht, auch wenn sich im vorigen Jahr zunächst noch ein 5,6-Millionen-Loch auftat, das nach derzeitigem Stand um gut eine Million schrumpft. Der Schuldenberg ist es, der weiter wächst, weil die kleine Gemeinde so viel in ihre Zukunft investiert. Aber das Schreckgespenst Haushaltssicherung hat seinen Schrecken verloren. Sie ist nicht in Sicht.
Jahresabschlüsse Die Planung ist das eine, die Realitäten in einem Haushaltsjahr das andere. Manchmal ist das gut so. So wie in 2017, als Wessel mit einem geplanten Minus von 5,2 Millionen ins Jahr ging, aus dem sie mit einem Defizit von 1,6 Millionen herauskam, weil die Steuerquellen kräftiger sprudelten als angenommen. Die Verbesserung für das zurückliegende Jahr ist noch nicht genau zu beziffern. Es wird wohl siebenstellig.Trotzdem bleiben für 2018 deutlich mehr als vier Millionen Miese.
Jahresergebnis Das letzte Plus liegt inzwischen fünf Jahre zurück. Es fiel mit 180.000 Euro aber recht mickrig aus, jedenfalls gegenüber dem Überschuss von 4,4 Millionen vor elf Jahren. 2013 sind immer noch 1,8 Millionen aufs Sparbuch geflossen.
Eigenkapital Durch das Plus steigt auch die Eigenkapitaldecke wieder an auf gut 20 Millionen Euro. Es waren zu Spitzenzeiten (2014/15) schon mal acht Millionen Euro mehr. Die Ausgleichsrücklage, um Löcher zustopfen, wird auf absehbare Zeit nicht aufgezehrt. Auch die Allgemeine Rücklage, die eiserne Reserve, bleibt unangetastet.
Gewerbesteuer Den heimischen Unternehmen geht’s spürbar besser. Schon in den zurückliegenden beiden Jahren zahlten sie mehr als kalkuliert. Somit hat Andrea Wessel nach Rücksprache mit den Vielzahlern ihre Erwartung wieder deutlich nach oben geschraubt auf knapp acht Millionen, plus drei gegenüber dem vorigen Jahr. Von den goldenen Jahren 13/14, als gut 13 Millionen in die kommunale Kasse kamen, ist sie weiter ein gutes Stück entfernt.
Einkommensteuer Kontinuierlich bergauf geht’s bei den Einnahmen aus dem Anteil der Kommune an der Einkommensteuer. Hier stehen inzwischen 7,6 Millionen im Ansatz – klares Indiz dafür, dass in Alpen gut verdient wird und dafür, dass die Steuereinnahmen bei Bund und Land üppig fließen und davon auch die kommunalen Kämmerer profitieren.
Steuerkraft Die Steuerkraft – die Summe aller Steuern, Zuschüsse und Pauschalen – ist geschrumpft, liegt im Entwurf 2019 bei 15,4 Millionen Euro. Damit ist Alpen noch immer so gut aufgestellt, dass im Finanzausgleich keine Schlüsselzuweisungen vom Land zu verbuchen sind. Da die Steuerkraft wieder wächst, wird das auch absehbar so bleiben.
Kreisumlage Die Überweisung an den Kreis macht rund ein Drittel der jährlichen Ausgaben im Rathaus aus. Da Alpen an Steuerkraft eingebüßt hat, der Kreis gleichzeitig vom Konjunkturhoch und sprudelnden Steuereinnahmen profitiert, sinkt die Umlage von zuletzt 10,5 Millionen auf rund neun Millionen Euro.
Investitionen Die Gemeinde will in diesem Jahr 6,7 Millionen Euro investieren neben dem, was noch liegen geblieben (9,1 Mio.) ist. Davon kann die Hälfte, knapp drei Millionen Euro, über Kredite finanziert werden. Das Investitionspaket ist auch personell eine sportlich höchst ambitionierte Herausforderung.
Schulden Der Schuldenberg wächst durch die zeitgleichen Großprojekte Schulsanierung und Stadtumbau von voraussichtlich zwölf Millionen zum Jahresende im Laufe des Jahres auf die Rekordhöhe von 16,6 Millionen. Aufgrund der Niedrigzinsen bleibt zwar die jährliche Zinslast mit 200.000 Euro recht überschaubar. Das Problem: Die Luft für Tilgung der Kredite bleibt vorerst recht dünn.
Wirtschaftliche Ziele So skizziert Kämmerin Andrea Wessel ihre Zielsetzungen für die kommenden Jahre: ein dauerhafter Haushaltsausgleich, eine kontinuierliche Konsolidierung und die Tilgung der Kredite aus Überschüssen. Klingt einfach. Ist es aber nicht.
