Rheinberg Den DLB gerecht für seine Arbeit bezahlen
Rheinberg · Hauptausschuss Rheinberg diskutierte über Möglichkeiten, dem Dienstleistungsbetrieb der Stadt aus der Finanzkrise zu helfen.
Die Quadratur des Kreises wird weder an der Bahnhofstraße 160 gelingen, wo der Dienstleistungsbetrieb (DLB) der Stadt Rheinberg seine Heimat hat, noch in der Chefetage im Rheinberger Stadthaus. Das war allen klar, als im Hauptausschuss über die tiefroten Zahlen gesprochen wurde, die der DLB im nächsten Jahr schreiben wird (RP berichtete ausführlich). Fazit der Debatte: "Wir können dem DLB nicht einerseits das Geld kürzen, andererseits aber dieselben Leistungen erwarten."
Klaus Bechstein (SPD): "Der Jahresverlust rührt sicherlich auch daher, dass die Grünpflegepauschale um 100 000 Euro gekürzt worden ist." Trotz alledem seien die Sozialdemokraten nicht damit einverstanden, aus Kostengründen im DLB auf Ausbildung zu verzichten.
Laut Ulrich Hecker (CDU) gebe es "zurzeit doch gar keine andere Wahl als den Verlust einzustellen" und insoweit Rücklagen in Anspruch zu nehmen. Im nächsten Jahr müsse intensiv nachgedacht werden über die Strategie und den Einsatz des DLB. In Sachen Ausbildung bezweifelte er, dass es in der augenblicklichen Situation eine Garantie für eine Anschlussbeschäftigung geben könne.
Auch die FDP sah den Verlust als im Grunde selbstverursacht an. Immerhin: "Wir erleben, dass über verschiedene Maßnahmen nachgedacht wird und sehen einen vielversprechenden Weg," anerkannte der Liberale Herbert Becker.
CDU sieht nicht schwarz
Jürgen Bartsch (Grüne) sah schwierige Zeiten auf den DLB zukommen: "Wir sehen keine Lösung, wie der DLB mit diesen Vorgaben da rauskommt." An der Personalsituation wollten die Grünen nicht rütteln. Ulla Hausmann-Radau sprach einzelne Maßnahmen an, die möglicherweise früher begonnen beziehungsweise ausgebaut werden könnten und so das Arbeitsvolumen im DLB vergrößerten. Beispielsweise die Altkleidersammlung, flexible Zeiten für Beerdigungen oder die Kontrolle von Grabsteinen.
Aufgaben bei der Grünpflege auf den Friedhöfen an den DLB zu übertragen und zu bezahlen, die bislang nicht von der Pflegepauschale gedeckt sind, hielt auch Klaus Bechstein für einen überlegenswerten Weg. Ob Leistungen bei der Grünpflege gekürzt werden können? "Wir sollten nicht den Weg wählen wie vor 15 Jahren, als die Bürger sich bei extensiver Pflege über den Wildwuchs beklagten."
Viktor Paeßens (CDU) sah "die Lage nicht so schwarz wie die Grünen: Es gibt verschiedene Stellschrauben, an denen wir drehen können. Und wir werden das machen", unterstrich Paeßens die Aufgabenstellung in einer Sondersitzung. Niemand dürfe allerdings dem DLB Leistungen aufbürden, die am Ende nicht gerecht bezahlt werden.
