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Defizit im Alpener Haushalt '21 ist stark gesunken, Lage bleibt angespannt

Etatplanung in Alpen : Ein stabiles Minus bei der Gewerbesteuer

Analyse Dem Alpener Rat wird am 15. Dezember der Haushalt 2021 zur Abstimmung vorgelegt. Das Defizit gegenüber dem Entwurf ist stark geschrumpft, aber die Finanzlage in Zeiten von Corona bleibt schwierig.

Kämmerin Andrea Bochtrup hat auf die Beschwernisse durch die Corona-Krise für die Finanzen der Gemeinde Alpen insofern reagiert, als sie bereits im Sommer ihren Haushaltsentwurf vorgelegt hat, um besser gewappnet zu sein, um die sich abzeichnenden Lasten zu schultern. Die Politik hat sich intensiv damit beschäftigt und insbesondere beim Stadtumbau kräftig abgespeckt. Nun geht das Zahlenwerk in die entscheidende Phase. Der Haupt- und Finanzausschuss hat jetzt die Sparbemühungen und die sich daraus ergebenden Veränderungen abgestimmt. So kann der Rat am Dienstag, 15. Dezember, 18 Uhr, in seiner Plätzchensitzung vor Weihnachten das Finanzpaket für 2021 schnüren und auf den Weg bringen.

Unterm Strich sieht’s, zumindest den reinen Zahlen nach, deutlich freundlicher aus als beim ersten Entwurf. Das Loch zwischen Einnahmen und Ausgaben im Ergebnisplan fällt mit rund 120.000 Euro deutlich geringer aus. Zunächst hatte es so ausgesehen, dass knapp eine Million Euro aus der Rücklage zum Ausgleich des Defizits benötigt werden. Trotzdem bleibt frisches Geld für die Planungsbüros, die baulichen Entwicklung in Menzelen-West voran bringen sollen. Es stehen 70.000 Euro zur Verfügung, damit Häuslebauer hier in absehbarer Zukunft zum Zuge kommen.

Auf der Investitionsseite will Alpen die Ausgaben verdoppeln und eine halbe Million Euro mehr ausgeben als ursprünglich geplant. Das benötigte Geld muss von der Bank geliehen werden. Hier schlagen die Kosten für die neue Heizungsanlage in der Grundschule Veen sowie die Sanierung des Schulgeländes an der Wilhelm-Koppers-Grundschule zum Dorfplatz für Menzelen zu Buche. Beide Maßnahmen werden vom Land bezuschusst.

Auch ins Rathaus wird rund eine Viertelmillion investiert, um das Dachgeschoss des alten Gebäudeteils auszubauen. Die Verwaltung meldet drängenden Raumbedarf an.

Abgespeckt wird auch. Und zwar beim Stadtumbau. Zwar wird die „Neue Mitte“, für die als erste Maßnahme bereist 2017 ein Förderbescheid des Landes vorlag, im nächsten Jahr in Angriff genommen. Sollte das nicht gelingen, droht die Förderzusage zu verfallen. Der weitere Aus- und Umbaubau der Burgstraße beziehungsweise der Lindenallee (knapp 500.000 Euro) wird um zwei Jahre geschoben, weil dann die Bebauung Willy-Brandt-Platz und der Bau der Rossmann-Filiale weitgehend abgeschlossen sind und es erst dann Sinn ergebe, die komplette Dorfader schön zu machen, so die Argumentation der Verwaltung.

Grundsätzlich, so Kämmerin Brochtrup, bleibe die finanzielle Lage „schwierig“. Der Rückgang bei der Gewerbesteuer, den sie im Sommer auf 2,5 Millionen Euro beziffert hatte, sei zum Jahresende noch nicht schwächer geworden und bleibe wohl noch eine Weile auf dem niedrigen Niveau. Und die Experten des Städte- und Gemeindebundes gingen derzeit davon aus, dass die Corona-Krise erst in zwei Jahren voll auf die kommunalen Haushalte durchschlage. Das macht Arbeit der Kämmerin und die Entscheidungen des Rates nicht gerade leichter.