1. NRW
  2. Städte
  3. Rheinberg

CDU Alpen wehrt sich in Sachen RVR-Austritt gegen "Wortbruch"-Vorwurf der FDP

Kommunalpolitik in Alpen : CDU wirft der FDP Politik mit der Brechstange vor

Union weist in Sachen RVR-Austritt den „Wortbruch“-Vorwurf der Liberalen vehement zurück und bekräftigt gleichzeitig ihr Bekenntnis zur niederrheinischen Identität.

Der Konter hat nicht lange auf sich warten lassen. Und er fällt heftig aus. Die FDP hatte der CDU in der Causa RVR-Austritt „Wortbruch“ vorgeworfen. Die reagiert prompt: „Verwirren statt aufklären“ stehe offenbar weiter im Mittelpunkt der politischen Arbeit der Liberalen unter Federführung von Partei- und Fraktionschef Thomas Hommen, sagt Sascha Buchholz, neuer Mann an der Spitze der CDU-Fraktion.

 Das Rezept der Liberalen sei leicht zu durchschauen: Die würden dem Rat einen „scheinbar selbstverständlichen“ Antrag vorlegen. Folge die CDU als Mehrheitsfraktion, beanspruche die FDP „den Erstanspruch“ als Urheberin des guten Gedankens. Andernfalls werde die CDU wie im jüngsten Fall als „Verweigerungsakteurin“ gegeißelt, die gegen ihre eigene Prinzipien handele.

Dabei verschweige die FDP „die wahren Gründe“, die die CDU zur Ablehnung des FDP-Vorstoßes geführt hätten, den Kreistag per Resolution aufzufordern, den Austritt aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) zu forcieren. Die habe er in der konstituierenden Sitzung des Rates ausführlich dargestellt. Der Antrag sei abgelehnt worden, „weil es keinen Anspruch gegenüber dem RVR gibt, aus diesem auszutreten“, so Bucholz weiter.

Hier sei zunächst und vor allem der Kreis Wesel gefordert. Bevor es im Kreistag keine ausreichende Mehrheit für ein Austrittsbegehren gebe, dürfe der Rat in Alpen der eigenen Verwaltung „den Umgang mit dem RVR durch einen in der Sache nutzlosen Antrag nicht unnötig schwer machen“.

Die CDU in Alpen, bekräftigt Parteichef Sascha van Beek, bekenne sich zur „niederrheinischen Identität“ und sei trotz Ablehnung des FDP-Antrages weiter „deutlich für einen Austritt aus dem RVR“. Doch ob es Alpen bei der Regionalplanung „in einer anderen Gebietskulisse“ besser gehe, sei für die CDU „eher fraglich“, so van Beek, Vorsitzender im Planungsausschuss des Rates.

Die Liberalen aber hätten „scheinbar nicht realisiert“, dass für den angestrebten Austritt aus der Metropolregion Ruhr eine Zwei-Drittel-Mehrheit des Kreistages erforderlich sei. Die zu erreichen, stehe „am Ende eines Prozesses, in dem mit vielen Partnern Gespräche auf Augenhöhe geführt“ worden seien. Der sei längst, „auch von der CDU Alpen“, angestoßen.

Das Thema müsse nun im gerade erst konstituierten Kreistag mit allen Fraktionen besprochen werden. „Die Hau-ruck-Methode der FDP ist völlig ungeeignet, auch nur einen Millimeter näher an den möglichen Ausstieg zu kommen“, so Bürgermeister Thomas Ahls. So leicht nämlich, wie es die FDP darstelle sei’s nun mal nicht.

CDU-Fraktionschef Buchholz rät den Alpener Liberalen, „mit ihren Kreistagsabgeordneten zu sprechen“, um eine Mehrheit für den Austritt zu schmieden. Grundsätzlich, so Bucholz, zeige der FDP-Vorstoß aber deutlich, dass eine inhaltliche Zusammenarbeit mit ihr „auch in Zukunft bedauerlicherweise ausgeschlossen“ sei.