Finanzpolitik in Alpen und Xanten Jugendhilfe-Kosten sorgen auch Alpen
Alpen/Xanten · Das Rumoren wegen der Umlage-Steigerung greift um sich. Die CDU Xanten sucht Verbündete, um Wege aus der Kosten-Falle zu suchen. Die politischen Freunde in Alpen scheinen aufgeschlossen und gesprächsbereit.
Das Rumoren in den Kommunen, für die der Kreis Wesel die Jugendhilfe übernimmt – unter anderem für Alpen, Sonsbeck und Xanten –, wird angesichts der signifikant steigenden Umlagekosten immer vernehmlicher und könnte sich bald zu einem Flächenbrand ausdehnen. Der Kreistag hat mit der Verabschiedung des Haushaltes den Hebesatz für die Jugendamtslage gerade von zuletzt 20,94 um 1,87 Punkte auf 23,81 Prozent hochgesetzt. Die CDU in Xanten hinterfragt daraufhin die Kostenexplosion und will mit Nachbarkommunen über Auswege aus der Umlage-Falle reden. Die politischen Freunde in Alpen setzen nun das leidige Thema auf die Tagesordnung im Haupt- und Finanzausschuss und scheinen gesprächsbereit.
Auch rechtsrheinisch zeichnen sich interkommunale Absetzbewegungen ab. Selbst das kleine Schermbeck denkt „grundsätzlich“ darüber nach, die Aufgaben in die eigenen Hände zu nehmen. Noch vor Ostern soll’s einen Workshop mit Hamminkeln und Hünxe geben, um auszuloten, ob es sinnvoll und machbar sei, ein eigenes Jugendamt vor Ort zu installieren. Bislang galten kleine Jugendämter als fachlich viel zu aufwändig und am Ende viel zu teuer.
Die CDU in Alpen wird in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, 13. April, den Antrag einbringen, die Verwaltung zu beauftragen, die genaue Zusammensetzung der Jugendamtsumlage 2020 und 2021 beim Kreis Wesel im Detail zu erfragen, um sie anschließend dem Rat zu erläutern. Alpen überweist allein in diesem Jahr 4,2 Millionen Euro an den Kreis für Aufgaben der Jugendhilfe.
Die CDU-Fraktion hält die Entwicklung für „kritisch“, so Fraktionschef Sascha Buchholz. Die Umlage belaste den Haushalt der Gemeinde „in erheblichem Maße“. Buchholz bezweifelt nicht, dass der Kreis „in diesem Bereich gute Arbeit leistet“. Es gehe ihm aber darum zu „prüfen, ob Maßnahmen denkbar oder notwendig sind, die dieser (finanziellen) Entwicklung zumindest aus Sicht der Gemeinde Alpen entgegenwirken können“. Daher müsse die Politik vor Ort „zunächst verstehen, wie genau sich die Jugendamtsumlage zusammensetzt“. Daraus ließen sich dann möglicherweise „Optionen ableiten, die zur Kostenreduzierung führen“ könnten.
Auch der CDU in Xanten ist die Höhe der Jugendamtsumlage zunehmend ein Dorn im Auge. Auch sie verlangt vom Kreis eine Erklärung für den Anstieg. Außerdem strebt die CDU an, mit anderen Kommunen darüber zu sprechen, die Aufgaben des Jugendamts gemeinsam jeweils für sich anders zu organisieren. Xanten wolle kein eigenes Jugendamt schaffen, so hat die CDU in der Domstadt im Rahmen ihrer Etat-Beratung erklärt, sondern „über eine kommunale Zusammenarbeit nachdenken“, sagte Fraktionschef Pankraz Gasseling. Die Jugendamtsumlage für Xanten steigt in diesem Jahr um beachtliche 16,6 Prozent auf 6,8 Millionen Euro.
