Rheinberg: Bergbaugegner: gegen Ruhrkohle klagen

Rheinberg : Bergbaugegner: gegen Ruhrkohle klagen

Rheinberg ist vom Bergbau gut "durchgeschüttelt". Insbesondere 2008 und 2009 bebte die Erde in Rheinberg stetig, wie es der Sprecher der Schutzgemeinschaft Bergbaubetroffener, Ulrich Behrens, beim SGB-Stammtisch in der Gaststätte "Zur Schopsbröck" anhand von Messdaten verdeutlichte. Laut Messungen, die in den beiden Jahren regelmäßig durchgeführt worden sind, kam das Rheinberger Stadtgebiet in 24 Monaten in Summe auf fünf Monate, die von starken bergbaubedingten Beben geprägt waren.

Und genau da will die SGB ansetzen. "Es geht darum, Entschädigungsansprüche geltend zu machen. Und das über eine Klage", so Behrens. Die Basis für für die Chance auf Erfolg einer Klage auf Entschädigung sei ein Urteil vom Bundesgerichtshof von 2008. Demnach unterliege auch der Bergbau dem Nachbarschaftsrecht, so dass Ansprüche fortan mit Hilfe des BGB durchgesetzt werden können. "Wenn durch wirtschaftliche Tätigkeiten eine erhebliche Störung vorliege, bestehe ein Anspruch auf Ausgleich wegen einer Wertminderung", so Behrens.

Auch ein Urteil nach den bergbaubedingten Beben im Saarland vom saarländischen Oberlandesgericht lässt hoffen: "Wenn bei den Menschen eine starke Betroffenheit durch den Bergbau und seine Auswirkungen bestehe, ist dieser zu Entschädigungen verpflichtet." Das Gespräch mit der RAG habe die SGB bereits gesucht, um sich außergerichtlich zu einigen. Doch Behrens machte klar, dass die SGB in dieser Gesprächsrunde auf Granit gebissen habe.

"Es war ein kurzes Gespräch ohne Erfolg." Jetzt sei jeder Bergbaubetroffene in Rheinberg gefragt, gegen die RAG zu klagen. Wer klagen will und Informationen braucht, kann sich an Ulrich Behrens unter 02843 990053 wenden.

(sass)
Mehr von RP ONLINE