Forderung nach Schadensregulierung Alpens Rat verzichtet auf Resolution zum Salzbergbau
Alpen · Die Grünen wollten der Forderung nach einer Erfassungsstelle beim Kreis Wesel für Schäden durch Salzbergbau Nachdruck verleihen. Die anderen Fraktionen sehen eher den Kreistag am Zug.
Die Grünen haben im Rat keine Mehrheit gefunden für ihren Antrag, eine Resolution zum Salzbergbau zu verabschieden. Damit wollten sie dem Ziel näherkommen, eine Schiedsstelle zur Bergschadensregulierung beim Regionalverband Ruhr (RVR) zu schaffen und beim Kreis Wesel eine zentrale Erfassungsstelle für Salzabbauschäden einzurichten.
CDU-Sprecher Sascha Buchholz begrüßte die Stoßrichtung zwar, allerdings sieht er vornehmlich den Kreistag am Zug, in dem es bereits eine gleich gelagerte Initiative gebe. „Es macht daher wenig Sinn, wenn wir mit einer Resolution vorpreschen“, so Buchholz. Die CDU Alpen sei dennoch beim Salzbergbau „am Ball“, spreche mit der Bürgerinitiative und habe auch Kontakt zum Bergwerk in Borth aufgenommen. Der neue SPD-Fraktionschef Armin Lövenich schloss sich seinem „Vorredner uneingeschränkt an“. Auch die Liberalen sowie Die Partei folgten dem Kurs.
Bürgermeister Thomas Ahls war bemüht, den Konsens in der Sache trotz unterschiedlicher Strategievorstellungen zu bewahren. „Ich denke, dass alle die in der Resolution genannten Ziele unterstützen“, so Ahls. „Und sicherlich brauchen wir Transparenz und einen Überblick, welche Schadensfälle es gibt.“ Dennoch seien viele rechtliche Fragen offen.
Der Bürgermeister richtete den Blick auf die geforderte Stellungnahme zum neuen Rahmenbetriebsplan für den weiteren Abbau. Da sei auch Alpen gefragt. Das habe aber noch ein wenig Zeit. Die Grünen willigten ein in die Vertagung, weil auch sie beim Salzbergbau „an einem Strang ziehen“ wollen.
