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Alpen: Wahlgewinner Grüne bekommen jetzt einen Bürgermeister-Posten

Kommunalpolitik in Alpen : Schwarz-Grüne Listenverbindung steht

CDU und Grüne tun sich für die konstituierende Sitzung des Rates zusammen, um Personalien zu regeln. Die Grünen sollen als neue zweite Kraft künftig mehr Einfluss bekommen. Peter Nienhaus soll Zweiter Vize-Bürgermeister werden.

In Alpen brechen politisch andere Zeiten an – nicht radikal andere, aber in ihrer Nuancierung durchaus bemerkenswert, weil sich erkennbar was bewegt hat. Mit dem Kommunalwahl-Ergebnis vom 13. September hat auch die Wählerschaft in Alpen die politische Farbpalette ein wenig aufgemischt. Grün ist kräftiger daraus hervorgegangen, Rot verblasst. Als Ausdruck der neuen Zeit hat die Redaktion die erste gemeinsame Presseerklärung von CDU und Grünen erreicht. Darin kündigt Schwarz-Grün die Bildung einer gemeinsamen Liste an zur Regelung wichtiger Personalien. Die wichtigste: Peter Nienhaus, bei den Grünen in Personalunion Chef der Partei und der Fraktion wird neuer Zweiter Stellvertretender Bürgermeister. Darauf hat sich Schwarz-Grün im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des Rates am Freitag, 6. November, 18 Uhr, verständigt.

Den Grundstein für das Personal-Bündnis hatten die Alpener an der Wahlurne gelegt. Hier ist die CDU mit 17 Sitzen (minus eins) wieder als stärkste Fraktion hervorgegangen. Die Grünen haben zwei Sitze zugelegt und die SPD (minus drei) als Nummer zwei im Rat abgelöst. Daraus leiten sich Ansprüche ab.

Die Grünen bekommen die Chance, ihren Einfluss entsprechend ihrem Wahlergebnis stärker als bisher geltend zu machen. Neben Peter Nienhaus als Zweitem Vize-Bürgermeister stellen die Grünen mit Ursula Arens künftig auch die Vorsitzende im Rechnungsprüfungsausschuss. Auch in den Gesellschafterversammlungen des kommunalen Wasserwerkes (KWW), in der Genossenschaftsversammlung der linksniederrheinischen Entwässerungsgesellschaft (LINEG) sowie in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Volkshochschule (VHS) Alpen-Rheinberg-Sonsbeck-Xanten erhalten die Grünen künftig Platz und Stimme.

Damit erst gar keine Missverständnisse aufkommen, stellt der designierte CDU-Fraktionschef Sascha Buchholz klar, dass es sich bei diesem Schulterschluss ausschließlich um eine Gremien-Wahlliste für die konstituierende Ratssitzung handelt. „Damit ist keine inhaltliche Arbeit im Sinne einer Koalition verbunden“, sagen Buchholz und Grünen-Sprecher Peter Nienhaus übereinstimmend. Für die CDU ergebe eine Koalition mit den Grünen auch überhaupt keinen Sinn, so Buchholz weiter: „Die Mehrheit hat entschieden, dass wir weiter die Zukunft der Gemeinde Alpen entscheidend gestalten sollen. In dieser Verantwortung bleiben wir bei der Politik der CDU und unserem Wahlprogramm.“

Jedoch brauche die CDU, die sich mit Kurt Verhülsdonk als erstem Vize-Bügermeister auch den Vorsitz in den wichtigen Ausschüssen für Bau/Planung und Schule/Sport nicht nehmen lässt, für die Wahlliste einen Partner. Da seien die Grünen nun „erster Ansprechpartner“, so Buchholz.

Auch die Grünen betonen ihre Eigenständigkeit. „Wir werden weiter als unabhängige Kraft agieren und eigene Ideen und Anträge einbringen und für Mehrheiten werben“, bekräftigte Nienhaus. Grundlage sei das mit der Basis erarbeitete grüne Programm, das maßgeblich zum Wahlerfolg beigetragen habe. „Darauf können sich unsere Wählerinnen und Wähler verlassen“, so Nienhaus.