Alpen: René Schneider (SPD) hält nichts von der Kiesabgrabungskonferenz

Kiesabgrabung am Niederrhein : René Schneider: „Inhaltsleere“ Kiesabgrabungskonferenz

Bei der Kiesabgrabungskonferenz Anfang Oktober sollen Bürgerinitiativen, Kommunen und Kiesindustrie über die Abbauproblematik sprechen. Doch es gibt Kritik.

SPD-Landtagsabgeordneter René Schneider hat seine Kritik an der für Dienstag, 8. Oktober, geplanten Konferenz zum Thema Kiesabgrabung im Kreis Wesel bekräftigt. „Das wird mehr und mehr zur inhaltsleeren Show-Veranstaltung“, so Schneider, nachdem ihm auf Anfrage die schwarz-gelbe Landesregierung mitgeteilt habe, dass sie überhaupt nicht wisse, ob Alternativen zu den umstrittenen Flächen in der Bönnighardt und in Drüpt/Millingen sowie im Wickrather Feld in Kamp-Lintfort existieren.

„Dabei ist genau das der springende Punkt: Die Menschen vor Ort wollen ihre wertvolle Landschaft retten“, so der Abgeordnete. Nachdem CDU und FDP im Landtag die Abbaumengen nochmals erhöht hätten, gelinge es nur, die Vorgaben zu erfüllen, wenn man alternative Flächen finde. „Gibt es die nicht, macht auch eine Konferenz keinen Sinn“, sagt Schneider.

Das geplante Konferenz-Format sei zudem „wenig produktiv“. So würden Kiesgegner, Unternehmen und betroffene Städte jeweils zehn Minuten Zeit für ein Statement bekommen. Danach gebe es eine Stunde Diskussion nach dem sogenannten Fishbowl-Prinzip, wonach ein Kern von Leuten diskutiere, alle anderen weitgehend zuhören müssten. Danach sei Schluss. „Kein Platz für Verhandlungen also. Aber was ist dann das Ziel der Veranstaltung?“, fragt der Oppositionspolitiker im Landtag. In den vergangenen Monaten sei genug diskutiert worden, sodass die jeweiligen Positionen wohl klar geworden seien, so Schneider.

Die Bürgerinitiativen hatten vor den Sommerferien vergeblich versucht, den Entwurf der Landesregierung zum Landesentwicklungsplan (LEP) im Landtag zu stoppen, um nicht noch mehr Kies und Sand abbauen zu lassen. Trotz Tausender Unterschriften und Interventionen unter anderem aus der Landwirtschaft hätten CDU und FDP ihr „Entfesselungspaket durchgezogen“, kritisiert Schneider. Er fordert den Regionalverband Ruhr (RVR) auf, nun nicht nur den LEP zu beklagen, sondern auch die Abgrabungskonferenz selbst auszusetzen: „Denn die basiert auf einem rechtswidrigen LEP“, sagt Schneider.

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