Alpens Finanzen Investitionsfalle Fördertopf
Meinung | Alpen · Der Griff nach Fördertöpfen bringt Alpen in die Bredouille. Durch den Eigenanteil steigt der Finanzierungsdruck ganz erheblich.
Fördertöpfe üben auf Politiker einen verführerischen Reiz aus. Mit fremdem Geld zu Hause Dinge zu tun, die zweifellos wichtig sind und zudem Lob einbringen – wer würde da nicht schwach. Aber solche Verlockungen können durchaus teuflisch sein. Davon kann momentan die Politik in Alpen ein Lied singen. Premiere hat der Song in Moll, wenn der Etat verabschiedet wird.
Fördertöpfe haben die schmerzhafte Eigenschaft, einen Eigenanteil vorauszusetzen. Der kann in absoluten Zahlen ziemlich kräftig ausfallen, wenn auch der Prozentsatz der Förderung anderes suggeriert. Der liegt bei der geplanten energetischen Sanierung des Schulzentrums, die im vorigen Jahr wie aus dem Nichts auf die Tagesordnung kam, bei 80 Prozent. Bei einem Investionsvolumen von 14,8 Millionen macht aber das Fünftel, das aus dem Gemeindesäckel kommen muss, immer noch satte drei Millionen. Für eine kleine Kommune wie Alpen wahrlich kein Pappenstiel, zumal der Schuldenberg in den nicht so fetten Jahren – trotz niedrigster Zinsen – zuletzt bedenklich angestiegen ist.
Manche argumentieren, dass vieles von der klimafreundlichen Totaloperation im 40 Jahre alten Haus in den nächsten Jahren sowieso angefallen wäre und man dann ohne Zuschüsse da stehe. Stimmt. Richtig ist auch, dass der Rat, der sich den Luxus erlaubt, sich an den Fördertopf zu hängen, ein beachtliches Stück Selbstbestimmung aufgibt. Wer das Geld gibt, bestimmt die Regeln.
Das Projekt Schule drängt andere Dinge in die Enge. Wie den Stadtumbau, für den der Bewilligungsbescheid über eine Million längst im Rathaus liegt. Die Kämmerin ist hier in gleicher Höhe gefordert. Nun auf eine „Light“-Version zu setzen, bliebe substantiell nicht folgenlos. Das Ziel, den Einzelhandel in der Herzkammer neu zu beleben, geriete ins Abseits. Der Rat ist um seine Aufgabe, sorgsamst abzuwägen, nicht zu beneiden. Der Politik sollte klar sein, dass vermeintlicher Geldsegen bisweilen den Blick vernebelt.
