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Alpen: FDP-Chef Thomas Hommen kritisiert die SPD

Wahlkampf in Alpen : FDP-Chef Hommen spricht der SPD die Oppositionsrolle ab

Der Wahlkampf in Alpen nimmt Fahrt auf. Die FDP beansprucht die Oppositionsrolle exklusiv für sich. Den Genossen wirft sie vor, im Rat anders abzustimmen als draußen zu reden. Die SPD habe dem Schuldenmachen zugestimmt.

Der Wahlkampf in Alpen nimmt Fahrt auf. FDP-Chef Thomas Hommen spricht der SPD ihre Rolle als Oppositionspartei ab. Die beansprucht der Liberale allein für seine Fraktion. Hommen diagnostiziert im Nachgang zu den Vorwürfen von SPD-Fraktionschef Jörg Banemann an Bürgermeister Thomas Ahls und der CDU: „Die SPD leidet unter Gedächtnisverlust.“

Banemann hatte wiederholt die Schuldenpolitik des Bürgermeisters und der Mehrheitsfraktion kritisiert, die den 15 Millionen Euro hohen Schuldenberg durch „Mammutprojekte“ wie die energetische Sanierung des Schulzentrums und den Stadtumbau weiter wachsen lasse.

Hommen rät der SPD dazu, sich in den Niederschriften das eigene Abstimmungsverhalten anzuschauen. Er hat das bereits getan und festgestellt: „Die Sozialdemokraten haben – bis auf die beiden letzten Jahre – immer brav den vorgelegten Haushalt des Bürgermeisters und seiner CDU durchgewinkt und damit maßgeblich zum Rekordschuldenstand beigetragen, den sie jetzt massiv kritisieren.“

Der FDP-Parteichef hält der SPD vor, mit einem „wahlkampfbedingten Taschenspielertrick vorzugaukeln“, dass sich die Genossen als „Gegenpol zur CDU“ verstünden. Eine Partei, „die brav mitstimmt und sich kurz vor der Kommunalwahl über die Beschlüsse und deren Umsetzung bei der Mehrheitsfraktion und deren Bürgermeister beklagt“, könne nicht für sich in Anspruch nehmen, als Oppositionspartei ernst genommen zu werden.

Die SPD habe allen Großprojekten, deren erhebliche finanziellen Auswirkungen sie jetzt kritisieren, zugestimmt. Einzig die FDP habe die energetische Sanierung des Sport- und Schulzentrums abgelehnt. Es bleibe zudem abzuwarten, wie sich Unterricht in Containern während der Bauphase auf die Anmeldezahlen der Sekundarschule auswirke. Der Chef-Liberale befürchtet „einen finanziellen Super-Gau wie bei ähnlich großen Projekten“.

Auch den Verkauf des Willy-Brandt-Platzes habe die SPD stets wohlwollend begleitet. Die Forderung von FDP und Grünen, beim Investoren-Wettbewerb einen Anteil von 30 Prozent für sozialen Wohnungsbau festzuschreiben, hätten CDU und SPD als „Hemmnis für Investoren“ abgelehnt.