Alpens Finanzen „Wenn Politik den Überblick verliert, hilft nur noch Vernunft“
Alpen · Karl Hofmann, Vorsitzender der CDU-Mittelstandsvereinigung, kritisiert SPD-Antrag: „Minitoring ist ein Instrument für Aktien-Unternehmen.“
„Es kreiste der Berg und gebar eine Maus“ – so fasst Carlo Hofmann, Vorsitzender der CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) die Debatte im Bauausschuss über den SPD-Antrag zusammen, mit einem Projekt-Risiko-Management den Investitionsstau im Rathaus aufzulösen und die Ausgaben in den Griff zu bekommen. „Da wird beschlossen, was es längst gibt“, so Hofmann über den verabschiedeten Formelkompromiss, alle anstehenden Maßnahmen in Arbeitsgruppen optimal vorzubereiten, abzuwickeln und zu finanzieren. Bereits 2009 forderte der „Gemeindeentwicklungsplan Alpen 2030“ „eine Balance zwischen Erhalt und Ausbau notwendiger Infrastrukturleistungen“. Zudem sei bei allen Planungen eine Abschätzung der Folgekosten vorzunehmen, erinnert Hofmann und fasst zusammen: „Erhalt geht vor Ausbau. Alles muss mit der Abschätzung der Folgekosten ausbalanciert werden.“
Für den MIT-Chef bringt der SPD-Vorstoß wenig Neues: „Als wenn es das nicht immer schon gegeben hätte.“ Nun solle es ein Projekt-Risiko-Management – Neudeutsch: Monitoring – „mit viel zusätzlicher Arbeit für die Verwaltung“ richten. Die Frage sei doch, was dadurch besser werde und was so etwas koste. „Welche finanziellen Auswirkungen hat dieser Beschluss und wo ist bitteschön hier die wortreich geforderte Chancen-Risiko-Bewertung“, lautet die rhetorische Frage des CDU-Mitelständlers. Hofmann stimmt der Skepsis des Bürgermeisters zu, wenn der anmerke, das „grau alle Theorie“ sei. Er rät den Genossen, „die Kirche im Dorf zu lassen“. Das geforderte Monitoring sei allenfalls „ein Instrument für Großunternehmen aus der Aktienwelt“. Ratsmitglieder seien keine Aufsichtsräte: „Sie müssen entscheiden.“ Vertrauen in die Verwaltung werde auch durch ein solches „Wortungetüm“ nicht wachsen. Schließlich kämen die Daten für das geforderte Managementsystem zur Beurteilung der Lage weiter aus dem Rathaus. Der SPD-Antrag wirke fatal, so Karl Hofmann: „Was müssen Bürger von Räten halten, die die Sorge umtreibt, den Überblick zu verlieren?“ Auch wenn’s schmerzhaft sei, müsse man sich im Zweifel von „lieb gewonnenen Projekten“ verabschieden. Dann leiht sich der MITler eine Lieblingsvokabel von Kalle Rummenigge, Vorstand des FC Bayern: „Am Ende des Tages“ müsse die Vernunft die Antwort geben. Auch Alpen könne sich nicht alles leisten und dürfe nicht durch die Anhäufung von Schulden „die Zukunft unserer Kinder und Enkel verbauen“.
Er fordert, dass für Zeiten, in denen die Zinsen wieder Tendenz zum Klettern entwickeln, „teure Nachfinanzierungen“ ausgeschlossen bleiben müssten. „Durchfinanzieren“ wie beim Feuerwehrgerätehaus heiße das „Gebot der Stunde“. „Sonst gibt’s in der nächsten Hochzinsphase ein böses Erwachen“, prophezeit Karl Hofmann, der die Vernunft des Häuselbauers bemüht: „Wenn der Pool dazu führt, dass man sich die Butter auf dem Brot nicht mehr leisten kann, muss man es lassen.“
Bei der Last, Prioritäten zu bilden, helfe Lebenserfahrung: „Eine Entscheidung für etwas, ist immer auch eine Entscheidung gegen etwas.“ Da werden vor allem die, die leer ausgehen, nicht widersprechen.
