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Alpen: CDU arbeitet an Friedensplan für Salzbergbau am Niederrhein

Wirtschaftsstandort Niederrhein : CDU arbeitet an Lösung für den Salzbergbau

Alpens Partei- und Fraktionspitzen, Sascha van Beek und Sascha Buchholz, sind recht zuversichtlich, dass K+S der Schlichtungsstelle beitritt.

Sascha van Beek, CDU-Parteichef in Alpen und designierter Landtagskandidat, will mit Fraktionschef Sascha Buchholz in den nächsten Wochen die Gespräche in Sachen Schlichtungsstelle für den Salzbergbau intensivieren. Dabei wollen die beiden wie alle anderen Fraktionen im Rat die Bürgerinitiative (BI) der Salzbergbaugeschädigten unterstützen, aber noch über die von der BI vorgeschlagenen Resolution hinaus „weiter ins Detail“ gehen. Nach einem Gespräch mit dem Geschäftsstellenleiter der Schlichtungsstelle Bergschaden NRW, Jochem von der Heide, sehen die Alpener CDU-Politiker „keinen triftigen Grund“ für K+S und Cavity (Solvay), der Schlichtungsstelle nicht beizutreten. „Ganz im Gegenteil, ich sehe sogar erhebliche Vorteile für die Unternehmen durch einen Anschluss“, sagt Jurist Sascha Buchholz.

Ende des Monats wollen sich Buchholz und van Beek mit der K+S-Geschäftsführung in Borth treffen. Dort wollen sie sich über den Stand des aktuellen Rahmenbetriebsplans informieren, sich aber auch über die Forderungen der Bürgerinitiative austauschen. Van Beek sieht nach einem ersten, „sehr freundlichen Telefonat eine grundsätzliche Offenheit“ gegenüber einem Beitritt zur Schlichtungsstelle.

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Diese Einschätzung habe ihm auch Landtagsabgeordnete Charlotte Quik (Hamminkeln) bestätigt, die mit Romina Plonsker, Sprecherin für Bergbausicherheit der CDU-Landtagsfraktion, das Werk in Borth vor einigen Wochen besuchte hatte, so van Beek. Die Schlichtungsstelle sei ein wichtiger Baustein für mehr Akzeptanz für den Salzbergbau am Niederrhein.

Der Geschäftsstellenleiter von der Heide habe berichtet, dass seit 2015 intensive Gespräche zum Beitritt der Salzbergbauunternehmen geführt würden. Die Schlichtungsstelle sei offen für einen Beitritt. Die notwendige Struktur sei vorhanden. Die Probleme im Salzbergbau seien mit denen im Steinkohleabbau vergleichbar, sagt van Beek. Er sei überzeugt, dass es „theoretisch sofort losgehen kann mit der Schlichtungsstelle für den Salzbergbau“.

„Die Vorteile für die Salzbergbauunternehmen sind unbestritten vorhanden“, so Buchholz. „Davon wollen wir diese überzeugen.“ Wesentliche Vorteile seien geringere Kosten und deutlich kürze Verfahrensdauern im Vergleich zu Klageverfahren. „Mit einer durchschnittlichen Bearbeitungszeit von drei bis vier Monaten arbeitet die Schlichtungsstelle sogar sehr schnell“, so Buchholz. Van Beek geht davon aus, dass die Schlichtungsstelle sogar bereit sei, eine gesonderte Kostenregelung im Sinne eines „Schnupperjahres“ zu gewähren, nach dem ein Austritt jederzeit möglich wäre.

Die Alpener Christdemokraten hoffen, dass K+S sich überzeugen lässt und der Schlichtungsstelle beitritt. Eins der beiden Bergbauunternehmen am Niederrhein müsse den ersten Schritt machen, damit das andere dann die Vorteile erkennt und folgt, so Buchholz’ Kalkül. Er ist wie van Beek davon überzeugt, dass mit dem Beitritt von K+S zur Schlichtungsstelle eine wichtige Voraussetzung für mehr Transparenz und einen fairen Ausgleich zwischen den Interessen der Betroffenen und der Bergbauunternehmen geschaffen werde.