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Verkehrsverbund kann Zeit- und Vergabeplan einhalten: Wettbewerb im Nahverkehr bald Realität

Verkehrsverbund kann Zeit- und Vergabeplan einhalten : Wettbewerb im Nahverkehr bald Realität

Die strategische Linie des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), mehr Wettbewerb im Nahverkehr auf der Schiene zu schaffen, ist jetzt höchstrichterlich bestätigt worden. Ein Eisenbahnverkehrsunternehmen, das für die ausgeschriebene Strecke von Essen nach Münster (Haard-Achse, RE2 und RB42) ein Angebot abgegeben hatte, bemängelte vor der Vergabekammer der Bezirksregierung Düsseldorf angebliche Fehler im Verfahren.

Dagegen gab jetzt das Oberlandesgericht Düsseldorf dem VRR, der gegen die Entscheidung der Vergabekammer Beschwerde eingelegt hatte, in allen Punkten Recht. Somit kann der VRR seine Zeit- und Vergabepläne voll einhalten. Derzeit sucht der VRR gemeinsam mit seinen Nachbar-Zweckverbänden SPNV Münsterland (ZVM) und Ruhr-Lippe (ZRL) die zukünftigen Betreiber von Nahverkehrslinien zwischen Essen und Münster (RE2 und RB42), Dortmund und Gronau (RB.51) sowie von Dortmund in Richtung Sauerland (RB52-54 sowie RB57).

Die Auswahl findet im Rahmen eines europaweiten Vergabeverfahrens statt. Bereits im Frühjahr hatte einer der Bieter angebliche Fehler im Verfahren Essen-Münster kritisiert und ein Nachprüfungsverfahren bei der Vergabekammer angestrengt. Hintergrund war die Vermutung, ein anderer Bieter habe durch den Erhalt öffentlicher Fördergelder ein äußerst preisgünstiges Angebot abgeben können. Diese Fördergelder - so die Kritik - hätten bei der Angebotsbewertung ermittelt und ausgerechnet werden müssen.

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Mit dieser Argumentation hat die Vergabekammer Düsseldorf im März dieses Jahres die Aufhebung der Ausschreibung angeordnet. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat diese Entscheidung jetzt ohne jede Einschränkung zurückgewiesen. "Damit hat das Gericht unser Ausschreibungsverfahren auf der ganzen Linie bestätigt", freut sich Hubert Gleixner, Geschäftsführer des Zweckverbandes VRR über das Urteil. "Jetzt können wir die Vergabe innerhalb unseres gesteckten Zeitplanes und bei klarer Rechtssicherheit zu Ende führen."

Wenn die politischen Gremien im Dezember dieses Jahres den Zuschlag erteilt haben, kann das Eisenbahnverkehrsunternehmen dann - wie vorgesehen - Ende 2004 den Betrieb aufnehmen. Mit mehr Wettbewerb auf der Schiene will der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr Kosten einsparen und gleichzeitig die Qualität steigern. "Wir wollen nicht den billigsten, sondern den besten Anbieter", lautet Gleixners strategisches Ziel.

Schon heute sind im VRR-Netz zwei DB-Konkurrenten unterwegs: Die Dortmund-Märkische Eisenbahn (DME) betreibt die Volmetalbahn (RB.52) zwischen Dortmund und Lüdenscheid und die Rheinisch-Bergische Eisenbahn betreibt zusammen mit der Regiobahn die S28 zwischen Kaarst, Neuss, Düsseldorf und Mettmann.

Ab Dezember diesen Jahres startet zudem die Prignitzer Eisenbahn (PEG) auf den Linien RB36 und RB44 zwischen Duisburg-Ruhrort, Oberhausen und Dorsten.

(NGZ)