Weniger Stromkosten durch weniger Straßenbeleuchtung Stadt-Grün soll weniger gepflegt werden

Von D. Schmidt-Elmendorff Wenn das keine Symbolkraft hatte! Das Hungertuch von Miserior hing schon mahnend bereit, als der Bau- und Umweltausschuss die Haushalte der Fachbereiche 5 und 6 nach Streichpotential durchstöberte - und sich dabei eher schwer tat.

Von D. Schmidt-Elmendorff Wenn das keine Symbolkraft hatte! Das Hungertuch von Miserior hing schon mahnend bereit, als der Bau- und Umweltausschuss die Haushalte der Fachbereiche 5 und 6 nach Streichpotential durchstöberte - und sich dabei eher schwer tat.

Die Stadt will 50 000 Euro Stromkosten sparen, indem sie die Straßenbeleuchtung an den Werktagen von 1 bis 3.30 Uhr nachts ausschaltet. "Das ist ein sichtbarer Einschnitt und gibt bestimmt Kritik", so Fachbereichsleiter Wolfgang Trapp. Die FDP konnte sich mit ihrem Antrag, die Abschaltzeit auszudehnen, nicht durchzusetzen. Trapp: "Wir haben uns am Vorbild anderer Städte orientiert". Und ab 4.30 Uhr seien bereits die Zeitungsboten unterwegs. Abgelehnt wurde auch der FDP-Antrag, 10 000 Euro für die Einrichtung weiterer unterirdischer Papierkörbe einzusetzen. "Wegen des viel geringeren Aufwands bei der Entleerung wird sich das auf länge Sicht rechnen", sagte Thomas Gabernig. Die anderen Fraktionen wollen jedoch erst den Bericht abwarten, der die Wirtschaftlichkeit dieser Abfallentsor gung nachweisen soll.

Kein Kreisel an, der Reha-Klinik Leicht fiel dem Ausschuss eigentlich nur die Streichung der Merkposten für einen Kreisel an der Strümper Straße in Höhe der Zufahrt zur Reha-Klinik in Höhe von 240 000 Euro. Da sowohl die Unfallkommission als auch das Land den Kreisel für unnötig halten und die Stadt auf absehbare Zeit -nicht in der Lage ist, in Vorleistung zu gehen, könne sie damit ein Signal ihres Sparwillens geben. Nur die SPD wollte nicht mitziehen. Auf Antrag der CDU wurde die Kosten für die Erschließung des Neubaugebietes Uerdinger Straße (B-Plan 267) von 2006 in die Verpflichtungsermächtigung verrückt. Auf die Kritik der FDP, hier werde siedlungspolitisch "ein neues Fass aufgemacht", konterte Baudezernent Michael Nowack: "Es gibt keine anderen Bauplätze in Latum.

Wenn das Kierster Feld nicht gekommen wäre, stünde der Kindergarten Tabaluga auf der Kippe und eine Grundschule wäre im Bestand gefährdet". Grüne und FDP votierten dennoch für eine Verschiebung. Mehr Planungssicherheit für die Anwohner sanierungsbedürftiger Straßen forderte Leo Jürgens (CDU). In der Vergangenheit seien fällige Reparaturen immer wieder hinausgeschoben worden, mit einer verbindlichen Reihenfolge, in der die Maßnahmen abgearbeitet werden, könnte sich die Politik selbst unter Druck setzen.

Für das Frühjahr stellte Trapp den Bericht in Aussicht, der Aufschluss über die Schäden der Straßen im gesamten Stadtgebiet gibt. Es sei aber schwierig, im Vorfeld zu errechnen, welche Kosten auf den einzelnen Bürger zukommen, damit der schon mal Rücklagen bilden kann. Mit "hartem Besen" war Rolf Schmidt, Leiter des Fachbereichs Grünflächen, an die Vergabe der Fremdaufträge, herangegangen: Bei der Position Unterhalt der städtischen Grünflächen will er 100000 Euro einsparen. ,;Wir halten das für vertretbar und werden die Pflegegänge dort zurückfahren, wo es für den Bürger wenig sichtbar ist‘.

(NGZ)
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