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Jüchen: Wahlkampf eröffnet: Krach um Plakat

Jüchen : Wahlkampf eröffnet: Krach um Plakat

Jüchen (S.M.) Wer in diesen Tagen in Jüchen unterwegs ist, könnte die Gemeinde für eine Hochburg der SPD halten. Mit Plakaten ihres Bürgermeisterkandidaten Hans-Josef Schneider und der Bewerber für den Gemeinderat beherrschen die Sozialdemokraten, in gewissem Abstand gefolgt von der FDP und den Freien Wählern, das Straßenbild: Nur vereinzelt sind Plakate der CDU zu sehen, die über das muntere Plakatieren der anderen Parteien nicht gerade erbaut ist. "Wir wollen eigentlich die Wähler nicht überstrapazieren", erklärt Gerd Bandemer, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion.

Der SPD wirft er vor, mit ihrem frühzeitigen Plakatieren gegen ein Abkommen zwischen den Parteien verstoßen zu haben, nach dem erst vier Wochen vor der am 30. August anstehenden Kommunalwahl mit der öffentlichen Werbung begonnen werden sollte. "Wenn die SPD meint, dass ihr das Stimmen bringt, soll sie das ruhig glauben." Die CDU selbst will erst am kommenden Wochenende mit der großflächigen Plakatierung beginnen, wie Werner Hüsselmann, stellvertretender Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbands sagt.

Auch er verweist auf "ein 20 Jahre altes Abkommen zwischen den Parteien", erst vier Wochen vor einer Wahl Plakate zu kleben. Rechtlich ist jedenfalls an dem Vorgehen der SPD nichts zu beanstanden, wie Rathaus-Sprecher Norbert Wolf unter Hinweis auf einen Erlass des Landesverkehrsministeriums deutlich macht, wonach bereits drei Monate vor einer Wahl plakatiert werden dürfe.

"Das überrascht mich — ich kenne ein solches Abkommen nicht", zeigt sich SPD-Chef Dr. Holger Tesmann von der CDU-Kritik erstaunt. "Wir haben die Erlaubnis, seit dem 22. Juni zu plakatieren — und wir tun dies seit etwa zwei Wochen", erklärt Tesmann, der in den Vorwürfen der Union "einen der sich häufenden Angriffe", sieht, "dem politischen Gegner an den Karren zu fahren, wenn die Sachargumente fehlen". Im Übrigen habe nicht die SPD, sondern die FDP als erste Jüchener Partei plakatiert, so Tesmann. "Neu", ist für den SPD-Chef, dass in Jüchen mittlerweile drei Plakatständer mit seinem Konterfei zerstört worden seien. "Das war in der Kampagne 2004 anders", erinnert sich Tesmann.

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Mangelnde Sachargumente attestieren im Gegenzug auch die Christdemokraten der SPD: Diese verfahre offensichtlich nach der Manier: "Wenn ich selber nicht gut bin, muss ich den anderen schlechter machen" und "sause mit der groben Axt durch die politische Landschaft", kritisiert Werner Hüsselmann einen Wählerbrief des SPD-Ratskandidaten Frank Bäumer aus Garzweiler: Viele Gespräche mit den Bürgern hätten ihm gezeigt, "dass die Menschen es als eine Frechheit empfunden haben, wie eine beliebte und kompetente Bürgermeisterin Margarete Kranz von Teilen ihrer eigenen Partei demontiert wurde. Welche wahren Hintergründe das hatte, müssen die Herren Esser, Mohren und Kreutz schon selbst beantworten", attackiert Bäumer die CDU-Fraktionsspitze.

Werner Hüsselmann begegnet dem Angriff des Sozialdemokraten mit Sarkasmus: "Die SPD scheint eine Bürgermeisterin Margarete Kranz lieber zu wollen als ihren eigenen Kandidaten Hans-Josef Schneider."

(RP)