Korschenbroich Vorberatungen ohne CDU
Korschenbroich · Korschenbroich Während sich die sechs Fraktionen im Korschenbroicher Stadtrat selten einig sind, kam es jetzt im Vorfeld zu den Haushaltsberatungen zu einer ungewöhnlich deutlichen Annäherung. Fünf der sechs Fraktionen - nämlich SPD, Aktive, UWG, FDP und Bündnisgrüne - trafen sich zu einer Vorbesprechung, um Front gegen die CDU zu machen. Für Wolfgang Houben (Grüne) ist diese Vorgehensweise bislang nicht nur "einmalig", er machte am Mittwoch gegenüber der NGZ auch deutlich: "Das soll ein klares Signal an die CDU sein."
Korschenbroich Während sich die sechs Fraktionen im Korschenbroicher Stadtrat selten einig sind, kam es jetzt im Vorfeld zu den Haushaltsberatungen zu einer ungewöhnlich deutlichen Annäherung. Fünf der sechs Fraktionen - nämlich SPD, Aktive, UWG, FDP und Bündnisgrüne - trafen sich zu einer Vorbesprechung, um Front gegen die CDU zu machen. Für Wolfgang Houben (Grüne) ist diese Vorgehensweise bislang nicht nur "einmalig", er machte am Mittwoch gegenüber der NGZ auch deutlich: "Das soll ein klares Signal an die CDU sein."
Der Anstoß zu dieser "großen Runde" kam von Albert Richter (SPD). "Wir haben zu drei großen Themenkomplexen unsere Gemeinsamkeiten gesucht und mit unterschiedlichen Abstimmungsergebnissen schriftlich für die anstehenden Beratungen fixiert", erklärte Houben die Vorgehensweise. Der Fraktionschef der Bündnisgrünen zeigte sich von der Gesprächskultur und dem Ergebnis überzeugt. Auch wenn Houben nicht ausschließen wollte, noch einmal in dieser Runde zusammenzukommen, versicherte er: "Das ist jetzt kein angelegtes Parteien-Bündnis bis zur Kommunalwahl im Herbst 2009. Für uns war entscheidend, mit der Haushaltsumstellung auf NKF bei wichtigen Themen zum Wohle der Bürger ein Zeichen zu setzen."
Und so war die Zahl der künftigen Wahlbezirke und Ratsmandate ein Thema der "großen Runde": Während sich die CDU eindeutig für die Zahl von 44 Ratsmitgliedern ausgesprochen hat, sehen dies Aktive, SPD, UWG und Grüne (23 Stimmen) anders. Sie wollen vier Mandate und zwei Wahlbezirke streichen. Der Grund: "Wir wollen auf diese Weise über die Wahlperiode hinweg rund 70 000 Euro einsparen." Das Argument der "fehlenden Bürgernähe" bei einer Mandatsreduzierung will Houben nicht gelten lassen: "Dann muss man sich eben mehr Mühe geben und sich entsprechend bewegen."
Mit 24 Stimmen sprachen sich Aktive, SPD, FDP und Grüne zudem gegen das Baugebiet Neersbroicher Feld aus: "Wir sind gegen eine Realisierung und wollen auch nicht, dass Geld für weitere Verfahrensschritte im städtischen Haushalt eingestellt wird. Das Abstimmungsergebnis wird knapp", weiß Houben. Schließlich zählt der Stadtrat durch die Überhangmandate zurzeit 48 Personen. "Und dann kommt noch die Stimme von Bürgermeister Dick hinzu", rechnete Houben der NGZ vor. "Aber dann müssen auch alle an Bord sein und die UWG mitziehen."
Dass keiner aus der "neuen Reihe" tanzt, da ist sich der Grünen-Chef sicher: "Wir haben alle handschriftlich formulierten Anträge gegengezeichnet. Die Unterschriften sind für die Haushaltsberatungen bindend." Für Houben macht es keinen Sinn, "erst eine Ortsumgehung zu bauen, um dann mit der Bebauung nachzurücken." Und dem Bürgermeister hält er vor, nicht nach Absprachen und damit nach Bedarf zu handeln, sondern in Neersbroich "typische Klischee-Politik" zu betreiben.
