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Korschenbroich: Steuerverlust in Millionenhöhe

Korschenbroich : Steuerverlust in Millionenhöhe

Ohne Nachtragshaushalt kommt die Stadt Korschenbroich nicht mehr aus. Der Grund: Rund 70 Prozent der Gewerbesteuereinnahmen sind weggebrochen. Zudem muss die Stadt sieben Millionen Euro zurückzahlen.

Wie gestern bekannt wurde, hat Korschenbroichs Stadtkämmerer Bernd Dieter Schultze einen Nachtragshaushalt aufgestellt. Er soll am kommenden Dienstag, 11. September, vom Hauptausschuss durchgewunken werden. Der Grund: "Uns ist der größte Gewerbesteuerzahler weggebrochen."

Bernd Dieter Schultze spricht von einer "sehr dramatischen Situation" für die Stadt. Allerdings gibt er sich in Sachen Stärkungspakt zuversichtlich: "Den kriegen wir hin, aber nur unter erschwerten Bedingungen und mit einer zeitlichen Verzögerung von einem Jahr." War geplant, den Haushaltsausgleich bis 2017 zu schaffen, kann dieses Ziel jetzt erst 2018 erreicht werden.

Völlig unerwartet brach die Nachricht auf die Verantwortlichen im Korschenbroicher Rathaus herein. "Wir wissen von dem erheblichen Gewerbesteuereinbruch seit Mitte Juli", bestätigte der Stadtkämmerer gestern auf Anfrage. Welches Großunternehmen für die aktuelle Misere verantwortlich ist, ließ Schultze hingegen offen: "Das fällt unter das Steuergeheimnis." Und auch Armin Trasser, Geschäftsführer der Sempell AG, reagierte nicht auf die Anfrage unserer Zeitung.

Warum Bernd Dieter Schultze erst jetzt mit der Nachricht und den damit verbundenen Konsequenzen an die Öffentlichkeit geht, hatte für ihn einen plausiblen Grund: "Wir mussten erst alles verifizieren." Mittlerweile gab es mehrere Gespräche mit dem zuständigen Finanzamt in Grevenbroich und natürlich auch mit dem Verursacher, der jetzt anderen Ortes Gewerbesteuern zahlt.

Zu dem schmerzhaften Gewerbesteuereinbruch muss die Stadt bereits geleistete Vorauszahlungen für 2011 und 2012 von rund sieben Millionen Euro erstatten. Sollte die Politik dem Dringlichkeitsantrag zustimmen, wird der Jahresabschluss einen Fehlbetrag von 11,578 Millionen ausweisen. Gegenüber dem Ursprungshaushalt für das Jahr 2012 bedeutet dies eine Verschlechterung von 6,01 Millionen Euro. Schultze wird der Politik vorschlagen, den zusätzlichen Fehlbetrag durch eine Eigenkapital-Entnahme zu kompensieren. "Das bisherige Haushaltssicherungskonzept wurde durch Einbeziehung der im Nachtragshaushalt enthaltenen Veränderungen und der Konsolidierungshilfe für die Zeitspanne bis 2020 überarbeitet", beschreibt Schultze. "Uns blieb durch die Ferien kaum Zeit zum Reagieren. Daher konnten wir noch keine konkreten über das bisherige Sicherungskonzept hinausgehenden Einsparmöglichkeiten benennen." Dass weiter drastisch gespart werden muss, steht für ihn fest: "Der Beschluss wird Ende September zum Stärkungspakt gefasst."

(NGZ)